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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit der Frage der Baugenehmigungspflicht für Fotovoltaikanlagen auf Gebäuden. Dazu stellt er die unterschiedlichen Bestimmungen der 16 Bundesländer dar.

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Grundsätzlich ja.

Anlagenbetreiberinnen bzw. Anlagenbetreiber können einen Anspruch auf Verzugszinsen gegen den Netzbetreiber haben, wenn

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Aufsatz

Der Autor stellt die verschiedenen Vergütungsoptionen dar, die das EEG 2012 PV-Anlagenbetreiberinnen und -betreibern bietet. Dies umfasst neben dem klassischen Modell der Volleinspeisung die Eigenverbrauchsregelung sowie die Direktvermarktung.

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Votum 2012/4– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/4

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber nach § 33 Abs. 2 EEG 2012 einen Anspruch auf Vergütung des von ihm in einer PV-Gebäudeanlage erzeugten und von einem Dritten verbrauchten Stroms hat, wenn die Anlag

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

 

Die Autorin stellt anhand von zwei konkreten Beispielen die Herausforderungen bei der Realisierung von PV-Freiflächenanlagen an Schienenwegen und Autobahnen vor.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
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Votum 2012/2– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/2
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 11 Abs 2

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin für den in ihrer Anlage erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Strom gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Mindestvergütung gemäß § 11 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 5

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Rechtsprechung– 8 O 2938/11 EV
Aktenzeichen: 8 O 2938/11 EV

Zu der Frage, ob die Anforderung des § 32 EEG 2009 der Errichtung einer Fotovoltaik-Anlage „im Geltungsbereich eines Bebauungsplans“ bedeutet, dass der Bebauungsplan rechtmäßig bzw. wirksam sein müsse (hier: verneint. Zwar lege der Wortlaut nahe, dass nur wirksame Bebauungspläne gemeint seien; dagegen sprächen jedoch die Gesetzesbegründung sowie Sinn und Zweck der Regelung.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB
Der Autor stellt einige der Garantiebedingungen für Photovoltaik-Module vor, die die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2011 auf ihre Vereinbarkeit mit §§ 307 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) und §§ 3 ff. UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) hin geprüft und für unzulässig angesehen hat.
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Aufsatz

Der Autor geht auf die vom Gesetzgeber geplante Nachrüstpflicht für PV-Bestandsanlagen ein, die durch Erlass einer Rechtsverordnung nach § 12 Abs. 3a EnWG 2011  geschaffen werden, die Reduzierung der Wirkleistung bei diesen Anlagen ermöglichen und damit deren - wie bislang vorgenommen - massenweise automati

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Rechtsprechung– 202 EnWG 8/11
Aktenzeichen: 202 EnWG 8/11

Zu der Frage, ob ein Anlagenbetreiber gem. § 7 Abs. 1 EEG 2009 berechtigt ist, die Messdienstleitung selbst durchzuführen (hier: bejaht. Besondere Anforderungen an die Fachkunde des Einspeisers seien aus dem EEG 2009 nicht ableitbar.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Nein. Weder das EEG 2009 noch das EEG 2012 in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung erlaubten es, PV-Installationen, die aufgrund der Regelung zur Anlagenzusammenfassung als eine Anlage gelten, hinsichtlich der 30%-Schwelle in mehrere Anlagen aufzuteilen.

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Hinweis 2011/8– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2011/8

Die Clearingstelle EEG hat am 28. Februar 2012 den Hinweis zu dem Thema „PV-Anlagen innerhalb eines Abstandes von 110 Metern zu Autobahnen oder Schienenwegen“ beschlossen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

In diesem Beitrag wird der rechtliche Rahmen von Solar- und anderen Katastern auf der Ortsebene am Beispiel vom Saarland thematisiert. So wird zunächst eine gemeinderechtliche Einordnung sowie eine datenschutzrechtliche Bewertung vorgenommen. Anschließend wird das Solarkataster als Umweltinformation diskutiert und schließlich die Ausgestaltung einer Befugnisnorm für die Einrichtung von Solarkatastern im Landesrecht betrachtet.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

 |  EEG 2000  |  EEG 2004  |  EEG 2009  EEG 2012  |  EEG 2014  |  

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

 

Die Autorin berichtet über den Fall der mit Serienfehler produzierten Module eines nun insolventen Modulherstellers und dessen Folgen (beispielsweise bei Modulaustausch) für einige betroffene Solarkonzerne.

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Aufsatz
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
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Aufsatz

Die Autoren gehen auf die Regelung aus § 33 Abs. 2 S. 1 EEG 2009 ein, dass ein Anspruch auf Vergütung für selbst erzeugten Solarstrom auch dann besteht, wenn ein Dritter den Strom in unmittelbarer räumlicher Nähe selbst verbraucht und dies nachweist.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

 

Der Autor befasst sich mit zwei künftig auf dem Markt erscheinenden Akkuspeichersystemen, der Blei-Säure-Technologie und der Lithium-Ionen-Chemie.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32
Der Autor zeigt anhand des Beispiels einer als sog. Konversionsflächen-Anlage geplanten PV-Freiflächenanlage in der Lieberoser Heide mögliche Interessenkonflikte mit Umweltverbänden auf, die bei Errichtung von Freiflächenanlagen auf bestimmten Flächen entstehen können.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB, EEG 2009 § 17

Der Autor geht in seinem Beitrag zu Photovoltaikanlagen auf die Abgrenzung von Unternehmern und Verbrauchern in den Fällen von anteiliger Einspeisung in das öffentliche Netz, vollständiger Einspeisung und vollständigem Eigenverbrauch ein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB
Die Autorin stellt in ihrem Beitrag u.a. die jeweiligen Besonderheiten von Gewährleistungsansprüchen von PV-Anlagenbetreiberinnen und -betreibern gegenüber ihren Installateuren und freiwilligen Garantien im Fall von PV-Modulmängeln, Planungs- und Montagefehlern dar.
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