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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012

Die Autorin berichtet in ihrem Beitrag über die im Januar 2012 in Bremen durchgeführte 21. Jahrestagung des Fachverbands Biogas und die dort diskutierten Fragen des EEG 2012 (u.a. Anlagenbegriff, Güllebegriff, Wärmenutzungserfordernis, rechtliche und praktische Fragen der Direktvermarktung).

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Aufsatz

Der Autor beleuchtet in seinem Beitrag die im EEG 2012 eingeführte Vergütungsvoraussetzung für Biomasseanlagen, gem. § 27 Abs. 4 EEG 2012 60 % des erzeugten Stromes in Kraft-Wärme-Kopplung zu erzeugen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012

In diesem Beitrag wird auf die aus dem EEG 2012 resultierenden Neuerungen für die Biogasbranche eingegangen. Der Autor beschreibt dabei die Änderungen im Vergütungs- und Boni-System, den Maisdeckel, die Gülle-Kleinanlagen sowie die Direktvermarktung für den Biogassektor.

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Politisches Programm

Von der Landesanstalt für Landwirtschaft Bayern (LfL) und vom Fachverband Biogas e.V. erarbeitete Auslegungshilfe, in welcher LfL und Fachverband die in den Anlagen 1-3 der BiomasseV 2012 aufgelisteten Einsatzstoffe nach ihrem Verständnis näher beschreiben.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Unter dem EEG 2017, EEG 2014 und EEG 2012: Nein. Gemäß § 3 Nr. 28 EEG 2017, § 5

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Rechtsprechung– VI-2 U (Kart) 4/11
Aktenzeichen: VI-2 U (Kart) 4/11

Zu der Frage, ob es sich bei einer Straßenbeleuchtungsanlage um eine Abnahmestelle gem. § 9 Abs. 7 S. 2 KWKG handelt (hier: bejaht.) sowie zum Unterschied zur Abnahmestelle i.S.v. § 41 EEG 2009 bzw.

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Rechtsprechung– 9 W 4/12

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber aus § 5 Abs. 1 EEG 2009 verpflichtet ist, eine PV-Anlage an einer hinter einer Umspannstation liegenden Stichleitung anzuschließen, die nicht im Eigentum des Netzbetreibers steht, nicht von diesem betrieben wird und über die ein einzelnes Hofgelände versorgt wird (hier verneint: Die Stichleitung gehöre nach den in

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Am 30. Januar 2012 hat der Hauptfachausschuss (HFA) des Instituts der Wirtschaftsprüfer (IDW) den Entwurf einer Neufassung des „IDW Prüfungsstandards: Prüfungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (IDW EPS 970 neuer Fassung)“ verabschiedet.
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Votum 2012/4– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/4

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber nach § 33 Abs. 2 EEG 2012 einen Anspruch auf Vergütung des von ihm in einer PV-Gebäudeanlage erzeugten und von einem Dritten verbrauchten Stroms hat, wenn die Anlag

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

 

Die Autorin stellt anhand von zwei konkreten Beispielen die Herausforderungen bei der Realisierung von PV-Freiflächenanlagen an Schienenwegen und Autobahnen vor.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag die Auswirkungen des seit August 2011 geltenden Gesetzes zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden auf die planungsrechtlichen Aspekte der Windenergie. Dabei geht er insbesondere auf Änderungen des Baugesetzbuches (BauGB) ein, bei denen es sich jedoch primär um gesetzgeberische Klarstellungen und weniger um eine planungsrechtliche Besserstellung der Windenergie handelt.

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Rechtsprechung– I-2 U 133/11
Aktenzeichen: I-2 U 133/11
Gesetzesbezug: BGB, EEG 2004 § 4, StromNEV

Zu der Frage, ob der kaufmännisch-bilanziell bezogene Strom (sog. EEG-Ersatzstrom) zum vertraglich vereinbarten Preis - soweit die Parteien im Stromlieferungsvertrag nicht ausdrücklich etwas vereinbart haben - inklusive Netzentgelten und einer Konzessionsabgabe zu vergüten ist (hier: bejaht.

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Votum 2012/2– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/2
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 11 Abs 2

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin für den in ihrer Anlage erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Strom gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Mindestvergütung gemäß § 11 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. § 5

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Grundsätzlich sind gemäß § 10a EEG 2023 (bzw. Vorgängerregelungen) für den Messstellenbetrieb für EEG- und KWKG-Anlagen die Regelungen des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) zu beachten.

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Rechtsprechung– 8 O 2938/11 EV
Aktenzeichen: 8 O 2938/11 EV

Zu der Frage, ob die Anforderung des § 32 EEG 2009 der Errichtung einer Fotovoltaik-Anlage „im Geltungsbereich eines Bebauungsplans“ bedeutet, dass der Bebauungsplan rechtmäßig bzw. wirksam sein müsse (hier: verneint. Zwar lege der Wortlaut nahe, dass nur wirksame Bebauungspläne gemeint seien; dagegen sprächen jedoch die Gesetzesbegründung sowie Sinn und Zweck der Regelung.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB
Der Autor stellt einige der Garantiebedingungen für Photovoltaik-Module vor, die die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen im ersten Halbjahr 2011 auf ihre Vereinbarkeit mit §§ 307 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) und §§ 3 ff. UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) hin geprüft und für unzulässig angesehen hat.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BBergG
Der Autor gibt einen Überblick über die Anforderungen an die Genehmigung von Geothermieanlagen, die sich insbesondere aus dem Bundesberggesetz (BBergG), der Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau), dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) und dem Baugesetzbuch (BauGB) ergeben.
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Aufsatz
Der Beitrag untersucht das Verhältnis der Stromandienungspflichten der Anlagenbetreiberinnen und -betreiber gegenüber dem Netzbetreiber aus dem EEG (§ 16 Abs. 4 EEG 2009) einerseits und dem KWKG (§ 4
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Aufsatz

Die Autoren diskutieren, ob es für Biogas-Bestandsanlagen mit einem Organic-Rankine-Cycle-Modul den KWK-Bonus geben sollte.

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Aufsatz

Die Autorin stellt in ihrem Beitrag die Neuregelung der Befreiung von der EEG-Umlage gem. §§ 40, 41 EEG 2012 für Unternehmen des produzierenden Gewerbes sowie die Neuregelung der Netzentgelte gem. § 19 Abs.

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Aufsatz

Der Autor behandelt das Eigenstromerzeugerprivileg gem. § 37 Abs. 3 EEG 2012, dessen Entstehungsgeschichte und Regelungsumfang.

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