Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle die Fragen vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch darauf hat, dass der Strom, der in seiner Fotovoltaikinstallation erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers eingespeist wird, gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 vergütet wird und insbesondere, ob die Fotovoltaikinstallation
Die Autoren diskutieren die Vertrauenstatbestände bezüglich der EEG-Umlage durch die regelmäßige EEG-Fortbildung.
Die Autoren stellen die Finanzierung der Energiewende durch die EEG-Umlage sowie mögliche Modelle der Umgestaltung derselben vor und gehen auf deren rechtliche Umsetzbarkeit ein.
Leitsätze
1. NV: Eine Photovoltaik-Anlage besteht im Wesentlichen aus Solarzellen, die in sog. Solarmodulen zusammengefasst werden, einem Wechselrichter, der den Gleichstrom umwandelt und einem Einspeisezähler.
Der Autor gibt im Beitrag einen Überblick über den Batteriespeichermarkt, insbesondere im Bereich von Solarstromspeichern. Er geht dabei unter anderem auf aktuelle Zahlen, Nachfragewünsche der Kunden, die zukünftige Preisentwicklung, aber auch auf die Flexibilität und Sicherheit beim Einsatz von Speichern ein.
In diesem Praxisreport gibt der Autor Hinweise zur Planung und Installation von Kleinwindenergieanlagen. Er schlägt dabei vor, Erkenntnisse aus der Fotovoltaik zu übertragen, um Erträge besser kalkulieren zu können. In seinem Beitrag geht auch auf die unterschiedlichen, zu berücksichtigenden Kostenfaktoren, etwaige staatliche Förderungen, Genehmigungen und die Möglichkeit des Eigenverbrauchs ein.
Der Autor erläutert ein Hybridsystem zur Strom- und Wärmeversorgung, bestehend aus Fotovoltaik und Blockheizkraftwerk (BHKW) mit Stirlingmotor-Technologie. Er geht hierbei detailliert auf den Aufbau und die Funktionsweise des mit Holzpellets betriebenen BHKW ein und stellt auch eine Möglichkeit ohne den Einsatz von Fotovoltaik vor.
Anhand eines Oldenburger Wohnhauses erläutert der Autor ein Mieterstromkonzept mit dem Einsatz von Fotovoltaik, Blockheizkraftwerken und Batteriespeichern. Kernstück des Systems sei ein komplexes Messkonzept und der Einsatz von Smart Metern (intelligenten Messsystemen - iMSys).
In dem Beitrag wird das Ergebnis des Votums 2017/44 der Clearingstelle EEG|KWKG vorgestellt, in dem es um Fragen zur Einordnung eines räumlich von einer Biogasanlage abgesetzten Blockheizkraftwerks als rechtlich eigenständige EEG-Anlage geht.
Im Lichte der geplanten Herabsetzung der Grenzerwerte für Emissionen von Biogas-Blockheizkraftwerken zeigt der Autor Lösungen in Form von Nachrüstungen sowie eine Marktübersicht der Produkte zur Abgasreinigung einiger Hersteller auf.
Im Beitrag erläutert der Autor die technischen Einzelheiten zur Abgasnachbehandlung im Hinblick auf die angekündigten Verschärfungen der Grenzwerte bei den Emissionen von Biogas-Blockheizkraftwerken. Hierbei geht er auf die einzelnen Reinigunggsschritte sowie die unterschiedlichen Konzepte der Hersteller ein.
Der Autor erörtert die Anforderungen an Gasmotor- und Zündstrahl-Blockheizkraftwerke bezüglich der Luftreinhaltung aus dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft)
Im Beitrag analysiert der Autor die Wirtschaftlichkeit eines Weiterbetriebs von nach Ende der Laufzeit aus der Förderung des EEG fallenden Windenergieanlagen. Hierzu erläutert er auftretende Betriebskosten und stellt diese den möglichen Einnahmen verschiedener, anwenbarer Stromvermarktungskonzepte gegenüber.
Der Autor beschreibt das Konzept eines großen Windkraftwerks, das mit Hilfe von bereits im Betrieb befindlichen leistungsstarken Windenergieanlagen und einem angeschlossenen, noch im Bau befindlichen Pumpspeicherkraftwerk ab Ende 2018 flexibel und zuverlässig Strom liefern soll.
Der Autor behandelt in seinem Aufsatz die mit dem EEG 2017 in Kraft getretene Einrede gegen ein Rückforderungsbegehren seitens eines (Übertragungs-)Netzbetreiber bei zu viel ausgezahlter - mehr als gesetzlich vorgesehener - EEG-Förderung.
Leitsatz:
Abschlagsforderungen gem. § 60 Abs. 1 S. 4 EEG (2014) werden erst nach Zugang eines Zahlungsverlangens und Ablauf eines angemessenen Zeitraums zur Prüfung und Ausführung der Zahlung fällig.
Die vom Bundesverband Erneuerbare Energien E.V (BEE e.V.) beauftragte und durch das Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik (IEE) sowie E4tech (UK) Ltd durchgeführte Studie „DAS GEKOPPELTE ENERGIESYSTEM“ liefert „Vorschläge für eine optimale Transformation zu einer erneuerbaren und effizienten Energieversorgung“.
Der Autor verdeutlicht in seinem Beitrag die Relevanz der Vereinbarung einer ausreichenden Sicherheit des Direktvermarkters gegenüber dem Anlagenbetreiber, um schwerwiegende finanzielle Folgen im Falle einer Insolvenz des Direktvermarkters zu vermeiden. Hierzu gibt er Hinweise und weist auf Probleme in der Praxis hin.
Das durch die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR) geförderte Projekt "Potenziale zur Steigerung der Leistungsfähigkeit von Biogasanlagen – Energetische Effizienz von Repoweringmaßnahmen" wurde im Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis 30. April 2016 durchgeführt und hatte das Ziel zu klären, was der Begriff „Repowering“ für den Biogassektor bedeutet und wie er in der Praxis angewendet wird.
Der Autor beschreibt ein im Nordschwarzwald realisiertes Nahwärmekonzept, bei dem die Wärmeversorgung durch Organic-Rankine-Cycle (ORC)-Holzheizkraftwerke, eine durch das EEG geförderte Biogasanlage sowie weitere Gas-BHKW und Heizkessel sichergestellt wird. Der Autor geht auch auf den Nutzen im Sinne der Wirtschaftlichkeit und der Umweltverträglichkeit ein.
Die Technischen Richtlinien (TR) der Fördergesellschaft Windenergie und andere Erneuerbare Energien e. V.
Antrag der Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen zur Entschließung des Bundesrats auf Anhebung des Ausbauziels von Windenergie auf See (s. Anhang).
Im Anhang finden Sie die veröffentlichten Dokumente des Gesetzgebungsverfahrens. Die Anhänge aktualisieren bzw. ergänzen wir regelmäßig.
Gang des Gesetzgebungsverfahrens:
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 24. Januar 2018 ihren
»Hinweis 2018/1 zum zeitlichen Verständnis der Sanktionsfolgen bei Pflichtverstößen des Anlagenbetreibers nach § 52 Abs. 3 EEG«
Sachverhalt: Zur Frage, ob Anspruch auf Zahlung des sogenannten Technologie-Bonus auf Strom bestünde, der mittels Turbinen im Abgasstrang eines BHKWs erzeugt wird.
Ergebnis: Verneint.
Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 9. Mai 2018 den Hinweis zu dem Thema „Verringerung des anzulegenden Wertes um 20 % nach § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017“ beschlossen.