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Der Energie- und Umweltbericht der Europäischen Umweltagentur bewertet die wichtigsten Faktoren, Umweltbelastungen und einige Auswirkungen von Energieerzeugung und -verbrauch und berücksichtigt dabei die Hauptziele der europäischen Energie- und Umweltpolitik: Versorgungssicherheit, Wettbewerbsfähigkeit, erhöhte Energieeffizienz und erneuerbare Energien sowie ökologische Nachhaltigkeit.

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Durch intelligente Stromzähler und innovative Stromabrechnungen lassen sich erhebliche Effizienzsteigerungen und Energieeinsparungen erzielen. Während in anderen Ländern die Entwicklung von Smart Metering bereits weit fortgeschritten ist, sind in Deutschland bislang nur sehr wenige intelligente Zähler im Haushaltsbereich eingebaut. Vor diesem Hintergrund analysiert der Beitrag die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine schnelle Verbreitung von Smart Metering und diskutiert Regelungsansätze zur Optimierung des Rechtsrahmens.

Die Novelle des Gesetzes für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG) ist am 01.01.2009 in Kraft getreten. Das Gesetz ist Teil des Klimaschutzpakets und soll den Anteil von KWK an der Gesamtstromerzeugung auf 25% ausbauen und somit Energieressourcen schonen sowie CO?-Emissionen einsparen. Auf die Energieversorgung entfielen 2007 45% der CO?-Emissionen.

Mit einem "Nationalen Energieeffizienzplan" soll die Abhängigkeit Deutschlands von Energieimporten drastisch verringert und die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent gesenkt werden. Diese Ziele sollen mit einem Bündel aus marktwirtschaftlichen Investitionsanreizen und ordnungsrechtlichen Vorgaben erreicht werden: Im Rahmen einer "sozialen Effizienzinitiative" sollen insbesondere Empfänger von Arbeitslosengeld II, Wohngeld und Kinderzulage von Energiekosten entlastet werden.

Zu den Voraussetzungen der Ausweisung von Vorrangstandorten für Windenergiegewinnung nach Maßgabe des § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 ROG mit dem Ziel einer Konzentration von raumbedeutsamen Windkraftanlagen und ihres Ausschlusses außerhalb dieser Standorte (hier: Planung rechtmäßig).

Der Beitrag stellt die Ergebnisse von 22 Szenarien aus 10 Studien hinsichtlich des Ausbaus erneuerbarer Energien in Deutschland vergleichend gegenüber. Dazu werden die verschiedenen getroffenen Aussagen zum Anteil erneuerbarer Energien an der Gesamtstromerzeugung (2006 und 2030) sowie der in den verschiedenen Szenarien angenommene Ausbau der Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien getrennt nach Energietträgern im Vergleich zum technischen Stromerzeugungspotential im Jahr 2030 dargestellt.

„Leitstudie 2008“ - Weiterentwicklung der „Ausbaustrategie Erneuerbare Energien“ vor dem Hintergrund der aktuellen Klimaschutzziele Deutschlands und Europas. In der Leitstudie 2008 wird mit dem „LEITSZENARIO 2008“ ein Szenario beschrieben, welches darlegt, wie die Treibhausgasemissionen bis 2050 in Deutschland auf rund 20% des Wertes von 1990 gesenkt werden können. Dieses langfristige Ziel ist von allen Industriestaaten zu erfüllen, wenn die weltweiten Treibhausgasemissionen bis zu diesem Zeitpunkt etwa halbiert werden sollen.

Am 1. Oktober 2008 beschloss das Bundeskabinett auf Vorschlag des Bundesumweltministers eine nationale Strategie für die nachhaltige Nutzung und den Schutz der Meere. Damit folgt die Bundesregierung den Vorgaben der Europäischen Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (RL 2008/56/EG). Die Strategie identifiziert Spannungsfelder zwischen der wirtschaftlichen Nutzung der Meere und dem Schutz der Meeresumwelt.

Klimaschutz wird immer mehr zu einer Aufgabe der Raumplanung. Besonders deutlich wird dies am Beispiel der Planung für den Ausbau von Offshore-Windenergienutzungen in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ). Für diese sind nach §18 a ROG Ziele und Grundsätze der Raumordnung aufzustellen.

Die Autoren setzen sich in ihrem Beitrag kritisch mit den etablierten Prognosen zu den Wachstumschancen erneuerbarer Energien auseinander. Basierend auf einer Expertenbefragung werden im Beitrag die kritischen Punkte sowie die wirtschaftlichen und technologischen Potentiale der einzelnen Sparten erneuerbarer Energien, sowie des Lösungsansatzes virtueller Kombikraftwerke beschrieben.

Die Bekanntmachungspflichten sowie der bei der Wahl des Vertragspartners einzuhaltende Auswahlprozess bei Neuabschluss und Verlängerung von Konzessionsverträgen sind durch das EnWG nur unzureichend geregelt und sorgen für Rechtsunsicherheit. Der Beitrag ordnet den Meinungssand zu diesen Punkten und bietet den Gemeinden Leitlinien für den Abschluss von Konzessionsverträgen an.

Am 6. Juni 2008 hat der Bundestag nach jahrelangen Diskussionen und Vorbereitungen das erste Erneuerbare Energien Wärmegesetz (EEWärmeG) verabschiedet. Der Beitrag gibt einen Überblick über die am 1. Januar 2009 in Kraft getretenen Regelungen des EEWärmeG.

Gesetz zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb vom 29. August 2008 (BGBl. I S. 1790).

Das Gesetz enthält insbesondere Änderungen von § 21b und § 40 EnWG 2005.

Monitoring-Bericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) nach § 51 EnWG zur Versorgungssicherheit im Bereich der leitungsgebundenen Versorgung mit Elektrizität .

Seit der Förderalismusreform ist eine Erforderlichkeitsprüfung gemäß Art. 72 Abs. 2 GG nicht mehr notwendig, um Bundesgesetze auf Art. 74 Abs. 1

In Deutschland sind gegenwärtig über 19.000 Windenergieanlagen installiert. Dies ist klimaschutz- und energiepolitisch zu Recht als Erfolg gewertet worden, hat aber auch erhebliche Konflikte mit dem Immissions-, Natur- und Landschaftsschutz hervorgebracht. Auf die Problemlage hat der Gesetzgeber insbesondere durch Schaffung verbesserter rechtlicher Möglichkeiten für eine räumliche Konzentration von Windenergieanlagen reagiert.

Das EEWärmeG ist ein zentrales Instrument zur Verringerung der energiebedingten CO?-Emissionen im Gebäudesektor. Gerade durch den Einsatz Erneuerbarer Energien im Bereich der Wärmebereitstellung lassen sich enorme Mengen fossiler Energien substituieren und entsprechend mehr Treibhausgase einsparen. Dieses Potential liegt noch weitestgehend brach, weshalb die Metapher vom „schlafenden Riesen Wärmemarkt“ die Diskussion prägt.

Entwurf eines Gesetzes zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb, Gesetzentwurf der Bundesregierung (Bundestags-Drucksache 16/8306) und Stellungnahme des Bundesrates (Bundesrats-Drucksache 421/08). Der Bundesrat hat auf seiner 846. Sitzung am 4. Juli 2008 beschlossen, keinen Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses zu stellen (Bundesrats-Drucksache 421/08(B)).

Setzt man sich mit einem Thema über Jahre täglich auseinander, kennt man die Materie gerade als Praktiker in ihren aktuellen Entwicklungen sehr genau. Allen einzelfallbezogenen Auseinandersetzungen und täglichen Beratungsfragen zum Trotz beginnt sich eine Sensibilität für Grundsätzliches herauszubilden. Eine Sensibilität, die wissenschaftlich produktiv umsetzbar ist, indem man fragt, ob die Summe der grundsätzlichen Probleme dem großen Thema einen eigenständigen Charakter gibt.

Die unterschiedlichen Möglichkeiten einer Energiegewinnung aus Biomasse haben infolge der globalen Klimaschutzbemühungen und der daraus abgeleiteten ambitionierten politischen Zielvorgaben sowohl für die Wärme-, als auch die Strom- und Kraftstofferzeugung deutlich an Bedeutung gewonnen. Daraus resultiert eine steigende Nachfrage nach dem Rohstoff "Biomasse". Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, wie viel Biomasse für den Energiemarkt insgesamt aus globaler Sicht verfügbar ist bzw. verfügbar gemacht werden könnte, ohne dass der Nahrungs- und Futtermittelmarkt einerseits und der Bereich der stofflichen Nutzung andererseits signifikant beeinträchtigt wird.

Die Anzahl der Biogasanlagen hat sich in Deutschland innerhalb von 10 Jahren auf nunmehr ca. 4000 versechsfacht. Biogas spielt heute eine wichtige Rolle bei der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien. In einem Verbundvorhaben unter Federführung des Instituts für Energie- und Umweltforschung Heidelberg (ifeu) wurde die Biogaserzeugung und -nutzung in Deutschland genauer unter die Lupe genommen.

Die Broschüre des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) enthält - auf Ergebnissen der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien – Statistik (AGEE-Stat) aufbauend - Daten, Statistiken, Schaubilder und Erläuterungen zur Bedeutung Erneuerbarer Energien.

 

Der Bundestag am hat 6. Juni 2008 das Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG) beschlossen. Der Bundesrat hat auf seiner 846. Sitzung am 4.

Die Autoren untersuchen ausgehend von einer grundsätzlichen Analyse des EEG-Wälzungsmechanismus sowie dessen Einfluss auf den Stromgroßhandel seine Wirkung auf den Marktpreis und vergleichen diese mit dem Fall der freien Konkurrenz der Stromerzeuger. Hierzu werden geeignete Modelle der Marktakteure und der Preisbildung entwickelt. Eine Variation der wesentlichen Parameter bekräftigt die Analyse, die abschließend kritisch diskutiert wird.