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Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 9/2012, 32-35
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
In diesem Beitrag wird u.a. das Prinzip der Holzvergasung erklärt und Holzvergasertypen sowie bestehende Holzvergaseranlagen werden vorgestellt.
1.0411749
Häufige Rechtsfrage Nr. 79
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verwendet weder den Begriff der „kaufmännischen“ noch den der „technischen“ Inbetriebnahme.

1.0411663
Hinweis 2012/11– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2012/11

Die Clearingstelle EEG hat am 23. Mai 2012 den Hinweis zu dem Thema „BImSchG-Genehmigungsbedürftigkeit und NawaRo-Bonus sowie Emissionsminimierungsbonus ab 1. Juni 2012“ beschlossen.

1.0411536
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 6/2012, 97-101
In ihrem Beitrag nehmen die Autoren eine rechtliche Einordnung von Pumpspeicherkraftwerken vor. Dazu gehen sie auf die einschlägigen Regelungen im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ein und bewerten die aktuellen Investitionsanreize für Pumpspeicherkaftwerke.
1.0411503
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 2012, 181-187

In diesem Beitrag geben die Autoren einen Überblick über den aktuellen gesetzlichen Rahmen für Netzbetreiber zur Gewährleistung der Netzstabilität nach dem EnWG.

1.04115
Aufsatz: Biogas Journal Sonderheft Energiepflanzen 06/2012, 58-61
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor stellt die Vorteile einer Mais-Futterrüben-Mischsilage für den Substratmix von Biogasanlagen vor.
1.0411489
Aufsatz: Biogas Journal Sonderheft Energiepflanzen 06/2012, 32-35
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor stellt Anbaubedingungen und Nutzungsmöglichkeiten von Kleegrasmischungen als Biogassubstrat vor. Substrat aus Klee und Gräsern hätte zwar ein geringeres spezifisches Gasbildungsvermögen, jedoch einen höheren Methananteil im Biogas als Mais.
1.0411489
Aufsatz: Biogas Journal Sonderheft Energiepflanzen 06/2012, 6-9
Gesetzesbezug: EEG 2012
Der Beitrag thematisiert den verstärkten Anbau von Energiepflanzen, insbesondere nach Einführung des Nawaro-Bonus'. Der Autor setzt sich dabei mit deutschen und europäischen Vorgaben auseinander.
1.0411489
Rechtsprechung– 9 O 3/12

Zu der Frage, ob der richtige Netzverknüpfungspunkt gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 dann ein anderer als der nächstgelegene geeignete Verknüpfungspunkt ist, wenn es innerhalb desselben Netzes einen wirtschaftlich günstigeren Verknüpfungspunkt gibt (hier verneint: Ein gesamtwirtschaftlicher Vergleich könne nur mit Verknüpfungspunkten in einem anderen Netz angestellt werden.

1.0411327
Rechtsprechung– 14 O 259/10

Zu der Frage, ob die in § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 EEG 2009 für den KWK-Bonus bei Bestandsanlagen aufgestellte Leistungsgrenze von 500 kW sich auf die Bemessungsleistung der Anlage bezieht (hier: verneint.

1.0411309
Aufsatz: Biogas Journal 3/2012, 116-119
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor stellt in seinem Beitrag dar, was aus seiner Sicht beim Abschluss von Direktvermarktungsverträgen zu beachten sei.
1.0411143
Aufsatz: Biogas Journal 3/2012, 64-65
Der Beitrag stellt die sicherheitsrelevanten Anforderungen an Biogasanlagen vor, deren Einhaltung vor der Direktvermarktung des Stroms von den Anlagenbetreiberinnen und -betreibern überprüft werden sollte.
1.0411143
Aufsatz: Biogas Journal 3/2012, 60-61
Gesetzesbezug: BioAbfV
Der Autor untersucht die Novelle der Bioabfallverordnung hinsichtlich ihrer Konsequenzen für die Abfallvergärung.
1.0411143
Aufsatz: NVwZ Extra (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht - Extra) 2012, 1-10
Gesetzesbezug: EEG 2012
Der Autor gibt in seinem Beitrag einen Überblick über das EEG 2012 und seine Anspruchsgrundlagen. Dabei wird insbesondere auf den Anspruch auf Netzanschluss, den Anspruch auf Abnahme des Stroms, den Vergütungsanspruch nach § 16 Abs. 1 EEG sowie den Anspruch auf die Marktprämie eingegangen.
1.041105
Aufsatz: BB (Betriebs-Berater) 22/2012, 1398-1402
Die Autoren stellen die Herausforderungen für Wirtschaftsprüfer hinsichtlich der Begrenzung der EEG-Umlage gemäß dem EEG 2012 dar. Zunächst werden die Voraussetzungen für die Begrenzung der EEG-Umlage nach dem EEG 2012 vorgestellt.
1.0410701
Rechtsprechung– 9 B 1918/11
Aktenzeichen: 9 B 1918/11
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Leitsätze des Gerichts:

1.0410672
Rechtsprechung– EnVR 8/11

Leitsatz des Gerichts:

Bei einer kaufmännisch-bilanziellen Einspeisung von Strom aus Erneuerbaren Energien in ein Netz der allgemeinen Versorgung im Sinne des § 3 Nr. 7 EEG stellt die Strommenge, die vom Erzeuger selbst oder in einem vorgelagerten Arealnetz verbraucht wird, eine netzentgeltpflichtige Entnahme dar.

Bemerkungen:

1.0410542
Studie: Swantje Küchler und Juri Horst

Das Forum ökologisch-soziale Marktwirtschaft (FÖS) hat zusammen mit dem Institut für ZukunftsEnergieSysteme (izes gGmbH) im Auftrag von Greenpeace e.V. eine Kurzstudie zu "Strom- und Energiekosten der Industrie: Pauschale Vergünstigungen auf dem Prüfstand" veröffentlicht.

1.041043
Rechtsprechung– 6 A 523/11
Aktenzeichen: 6 A 523/11
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 16

Zu der Frage, ob die Ausschlussfrist gem. § 16 Abs. 6 S. 1 EEG 2004 verfassungsmäßig ist und für sämtliche zur Vervollständigung des Antrags notwendigen Unterlagen gilt (hier bejaht).

1.0410355
Häufige Rechtsfrage Nr. 80
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Es ist zu unterscheiden, ob eine Inbetriebnahme vor dem 1. April 2012, zwischen dem 1. April 2012 und dem 31. Juli 2014, oder ab dem 1. August 2014 in Rede steht:

Rechtslage vor dem 1. April 2012

1.0410118
Rechtsprechung– 21 U 41/11
Aktenzeichen: 21 U 41/11

Zu der Frage, ob ein Energy-Contractor, dem die stromverbrauchenden Anlagen seiner Kunden derart übertragen werden, dass nur noch der Contractor Energie verbraucht, die Kunden hingegen nur noch die durch die verbrauchte Energie erzeugten Leistungen nutzen, Letztverbraucher i.S.v. § 3 Nr. 25 EnWG und damit zugleich Letztverbraucher i.S.v.

1.0410049
Rechtsprechung– 12 O 18913/11
Aktenzeichen: 12 O 18913/11
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Zu der Frage, ob Verbraucherinnen und Verbraucher der Bundesrepublik Deutschland bei intransparenten Gewährleistungs- und Garantieerklärungen für PV-Anlagen Unterlassungsansprüche gegenüber dem Unternehmer geltend machen können (hier bejaht).

1.0409636
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 6/2012, 26-27
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor behandelt die zunehmende Direktvermarktung von Strom aus Windenergie und diskutiert deren Vor- und Nachteile sowie Risiken.
1.0409468
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 6/2012, 10-12
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Beitrag stellt die Ergebnisse der BHKW-Jahreskonferenz in Hannover vor.
1.0409467
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Gericht

Gesetze