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Rechtsprechung– 7 O 404/10
Aktenzeichen: 7 O 404/10
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 23

Zu der Frage, ob ein Anspruch auf die erhöhte Vergütung gem. § 23 Abs. 5 Nr. 2 S.

1.0393323
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 18/2011, 56- 58
1.0393314
Aufsatz: neue energie 1/2012, 80-83
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
1.0393312
Aufsatz: ne (Neue Energie) 1/2012, 52-53
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

 

Die Autoren befassen sich mit der Entwicklung der energetischen Nutzung von Holz als nachwachsenden Rohstoff in Deutschland und reflektieren, welche Auswirkung dessen Förderung durch das Eneuerbare-Energien-Gesetz auf Industriebranchen, Wirtschaft und Waldbestand zur Folge hat.

1.039331
Häufige Rechtsfrage Nr. 2

Vorabinformation:

Die EEG-Umlage wurde vom 01. Juli 2022 bis 31. Dezember 2022 unabhängig von der Anlagenleistung auf null abgesenkt. Nähere Informationen dazu finden Sie in unserem Beitrag "Ist die EEG-Umlage abgeschafft worden?"

1.0393306
Häufige Rechtsfrage Nr. 74

Grundsätzlich sind gemäß § 10a EEG 2023 (bzw. Vorgängerregelungen) für den Messstellenbetrieb für EEG- und KWKG-Anlagen die Regelungen des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) zu beachten.

1.0393234
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 18/2011, 24-25
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
1.0393163
Rechtsprechung– 12 O 174/11
Aktenzeichen: 12 O 174/11

Zu der Frage, ob ein bestehendes Wasserkraftwerk am linken Flussufer sowie die am selben Wehr, aber auf der rechten Flussseite hinzugebaute neue Erzeugungseinheit (Wasserentnahme, Turbine und Generator) zwei verschiedene „Anlagen“ i.S.d. § 3 Nr. 1 EEG 2009 sind (hier: verneint.

1.0393091
Aufsatz: Photon 12/2011, 51-52
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

 

Der Autor befasst sich mit zwei künftig auf dem Markt erscheinenden Akkuspeichersystemen, der Blei-Säure-Technologie und der Lithium-Ionen-Chemie.

1.0393088
Empfehlung 2011/12– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Dezember 2011 die Empfehlung zu dem Thema „sog. Abschlagszahlungen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.

1.039306
Aufsatz: Das Grundeigentum 2011, 1128-1130
Gesetzesbezug: BGB, ZPO

Der Autor weist auf die Änderung der Eichordnung (EichO 2011) von Juni 2011 hin und gibt diesbezüglich Hinweise und Praxistipps.

1.0392802
Häufige Rechtsfrage Nr. 72
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Nein. Weder das EEG 2009 noch das EEG 2012 in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung erlaubten es, PV-Installationen, die aufgrund der Regelung zur Anlagenzusammenfassung als eine Anlage gelten, hinsichtlich der 30%-Schwelle in mehrere Anlagen aufzuteilen.

1.0392342
Aufsatz: CuR (Contracting und Recht) 2011, 100-105

Der Autor vergleicht die Regelungen des EEG 2009 und des EEG 2012 bezüglich des Eigenstromprivilegs und geht dabei auf die Abgrenzung von Stromlieferung und Eigenerzeugung (Begriff des Anlagenbetreibers, Gemeinschaftskraftwerke, keine Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage aus § 37

1.0392257
Aufsatz: Wohnungswirtschaft und Mietrecht, 10/2010, 615-620
Gesetzesbezug: EnWG 2005, MessZV

Der Beitrag behandelt die Zielsetzung der Bundesregierung, innerhalb ihres im Jahre 2007 beschlossenen integrierten Energie- und Klimaprogramms das Messwesen für die Stromverbraucher zu öffnen und die damit verbundenen Rechte, Pflichten, Möglichkeiten und Gefahren.

1.0392194
Kurzmeldung: Clearingstelle EEG
Gesetzesbezug: EEG 2012

Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des EEG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z.B.

1.0392088
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 10/2011, 162-164
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autorin berichtet über die von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen identifizierten unlauteren Garantieerklärungen von Solarmodulherstellern. Mehrere Modulhersteller seien demnach wegen unzulässigen Kosten- und Ausschlussklauseln sowie zu kurzen Klagefristen abgemahnt worden.

1.0391744
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 10/2011, 158-161
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autorin thematisiert in ihrem Beitrag Mängel bei der Installation von Fotovoltaikanlagen und spricht sich für eine ordentliche Anlagendokumentation aus.

1.0391743
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 10/2011, 142-145
Gesetzesbezug: EEG 2012 §§ 11, 12

Der Autor geht auf die Änderungen für kleine Fotovoltaikanlagen gem. EEG 2012 ein.

1.0391743
Votum 2011/20– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2011/20

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Vergütung aus § 11 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. §§ 11 Abs. 1 und 5

1.0391656
Rechtsprechung– 7 O 303/10

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber im Rahmen des Anschlusses einer Fotovoltaikanlage die Kosten für eine Trafostation auf dem Grundstück des Anlagenbetreibers und für eine Mittelspannungsleitung von der Trafostation bis zum Umspannwerk des Netzbetreibers tragen muss (hier: verneint.

1.0391307
Häufige Rechtsfrage Nr. 71
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ja, aber nur soweit der Einsatz der fossilen Zünd- und Stützfeuerung notwendig ist, um die Verstromung des Deponiegases sicherzustellen.

1.0391006
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: KWKG 2009

Im Anhang finden Sie die Materialien des Gesetzgebungsverfahrens zum „Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes“ vom 12. Juli 2012 (BGBl. I 2012 S.

1.0390596
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 4/2011, 178-184
Gesetzesbezug: Europarecht

Dieser Beitrag behandelt die Energiebeihilfen der EU-Mitgliedsstaaten vor dem Hintergrund des Europäischen Umweltenergierechts.

1.0390517
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Typ

Gericht

Gesetze