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Aufsatz: Erneuerbare Energien 10/2011, 40-45
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 30
Die Autorin geht in ihrem Beitrag auf das Repowering von Windenergieanlagen nach dem EEG 2012 ein. Dabei stellt sie neben den regionalen Unterschieden hinsichtlich des Potentials und der Umsetzung des Repowering auch Erklärungsansätze dafür dar, weshalb vielfach das erhebliche Potential nicht genutzt werde.
1.0390917
Rechtsprechung– 6 A 2864/09
Aktenzeichen: 6 A 2864/09

Leitsatz des Gerichts:

1.0390866
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 12/2010, 369 - 375
Gesetzesbezug: BGB

Die Autoren führen eine juristische Betrachtung von Eigentum und Eigentumsvorbehalt während der Herstellung und des Aufbaus von Offshore-Windkraftanlagen unter Einbeziehung der völkerrechtlichen Vorgaben des UN-Seerechtsübereinkommens (SRÜ) durch.

1.0390749
Rechtsprechung– EnVR 34/10
Aktenzeichen: EnVR 34/10
Gesetzesbezug: ARegV, EnWG 2005, EnWG 2011

Zu der Frage, wie die Erlösobergrenzen nach § 25 ARegV berechnet werden (hier: der pauschalierte Investitionszuschlag gem. § 25 ARegV ist mit 1% pro Jahr anzusetzen und unterliegt keiner jährlichen Steigerung.

1.0390645
Rechtsprechung– BLw 12/10
Aktenzeichen: BLw 12/10
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Leitsätze des Gerichts:

1.0390015
Rechtsprechung– 6 O 206/11

Zu der Frage, ob im konkreten Fall die Anlagenbetreiberin vom Netzbetreiber einstweilig den Ausbau des Netzes, den Anschluss ihrer EEG-Anlage und die Zahlung von Abschlägen verlangen kann (hier: verneint. Der Netzbetreiber komme seiner Pflicht aus § 9 EEG 2009 zum unverzüglichen Netzausbau bereits nach.

1.0389469
Rechtsprechung– 3 O 896/11 (3)

Zu der Frage, ob jedes einzelne Aggregat eines BHKW gemeinsam mit dem Generator eine Anlage i.S.d. § 3 Nr. 1 EEG 2009 darstellt (hier: im Ergebnis bejaht.

1.0389388
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 12/2011, 73
Die Autorin stellt in ihrem Beitrag dar, welche Regelungen des EEG 2012 gem. der Übergangsbestimmungen des § 66 EEG 2012 auch für bestehende Biogasanlagen zu beachten sind.
1.0389371
Rechtsprechung– EnVR 52/09
Aktenzeichen: EnVR 52/09
Gesetzesbezug: EnWG 2005, GasNZV/GasNEV, GG

Leitsatz des Gerichts:

Ein Gasversorgungsunternehmen, das in dem vor der Bundesnetzagentur geführten Verfahren zur Festlegung neuer Rahmenbedingungen für Ausgleichsleistungen im Gassektor keinen Beiladungsantrag gestellt hat, ist im gerichtlichen Verfahren nicht beschwerdebefugt.

1.0389137
Häufige Rechtsfrage Nr. 46
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Betreiberinnen und Betreiber sogenannter Übergangs-WEA, die vor dem 1.

1.0388978
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden und die Ersatzversorgung mit Elektrizität aus dem Niederspannungsnetz (Stromgrundversorgungsverordnung - StromGVV) vom 26. Oktober 2006 (BGBl. I S.

1.0388968
Häufige Rechtsfrage Nr. 57
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ja. Andere Nachweise - z. B. Sachverständigengutachten - haben jedoch im Gegensatz zu Bescheinigungen von Umweltgutachterinnen und -gutachtern nicht die Wirkung einer widerleglichen Vermutung. Einzelheiten hierzu können Sie im Votum 2010/18 der Clearingstelle EEG in Randnummer 77 nachlesen.

1.0388962
Häufige Rechtsfrage Nr. 56
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 23

Die Bescheinigung hat die Wirkung einer widerleglichen Vermutung. Das heißt, es wird widerleglich vermutet, dass nach der Modernisierung der Wasserkraftanlage der gute ökologische Zustand erreicht oder der ökologische Zustand gegenüber dem vorherigen Zustand wesentlich verbessert worden ist, wenn Anlagenbetreiberinnen und -betreiber zum Nachweis hierüber die Bescheinigung einer Umweltgutachterin oder eines Umweltgutachters vorlegen. Diese Vermutungswirkung hat die Bescheinigung jedoch nur dann, wenn sie bestimmten formalen Mindestanforderungen genügt.

1.0388962
Aufsatz: Der Bausachverständige 4/2011, 56-61.
Gesetzesbezug: EEWärmeG

Die Autorin stellt u.a. wichtige Änderungen des neuen EEWärmeG 2011 vor, z.B. in Bezug auf die Festlegungen zur Wärme- und Kälteerzeugung aus erneuerbaren Energien im Baubereich sowie auf die Pflicht zur Nutzung erneuerbarer Energien bei Sanierung und Neubau öffentlicher bzw. beim Neubau privater Gebäude.

1.0388929
Votum 2011/18– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2011/18

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob eine Fläche im Bereich eines entwässerten Niedermoors, die in der Vergangenheit sowohl zum Torfabbau als auch intensiv ackerbaulich genutzt wurde, eine Konversionsfläche aus wirtschaftlicher Nutzung gemäß § 32 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2

1.0388807
Rechtsprechung– VII R 55/09
Aktenzeichen: VII R 55/09
Gesetzesbezug: KWKG 2002, KWKG 2009, StromStG
Leitsätze des Gerichts:
  1. Zur Nennleistung einer nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG begünstigten Stromerzeugungsanlage gehört auch der Strom, der in Nebenanlagen oder Hilfsanlagen verbraucht wird (Eigenverbrauch) (Rn.8) (Rn.9) (Rn.10).
  2. Bei der Beurteilung der Voraussetzungen für die Gewährung einer Stromsteuerbefreiung für Anlagen mit einer Nennleistung bis zu 2 MW sind die Finanzbehörden weder an die Angaben in einer vom Hersteller der Stro
1.038852
Aufsatz: Erneuerbare Energien 9/2011, 98-101
Die Autoren gehen auf die Möglichkeit der Errichtung von Freiflächenanlagen auf den 110 Meter breiten Randflächen entlang von Autobahnen und Schienenwegen gem. § 32 EEG 2009 ein. Sie beschreiben dabei die aus ihrer Sicht komplexe Erschließung und geben einen Ausblick auf die entsprechende Regelung im EEG 2012.
1.0388489
Aufsatz: Erneuerbare Energien 9/2011, 122-125
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor beschreibt in seinem Beitrag den Bau des ersten deutschen Strohkraftwerks und geht dabei auf dessen technische Daten und die Potentiale von Stroh als Energielieferant ein.
1.0388489
Aufsatz: Erneuerbare Energien 9/2011, 76-82
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32
Der Autor beschreibt die jüngst zunehmende Anzahl an in Betrieb gesetzten Freiflächen-PV-Anlagen in Deutschland sowie im Ausland. Beispielhaft stellt er in diesem Zusammenhang auch einzelne umgesetzte Projekte vor.
1.0388488
Aufsatz: Erneuerbare Energien 9/2011, 44-47
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor beschreibt für ältere Windenergieanlagen Möglichkeiten, mit Optimierungspaketen (sogenannten Upgrades) Schwachstellen z.B. beim Triebstrang zu beheben und die Erträge zu verbessern.
1.0388488
Aufsatz: Erneuerbare Energien 9/2011, 22-25
Der Autor stellt in seinem Beitrag die im EEG 2012 eingeführte Marktprämie vor. Hierzu geht er auf die sich aus seiner Sicht ergebenden Potentiale und Hindernisse sowie auf die Berechnung der Marktprämie ein.
1.0388488
Aufsatz: neue energie 9/2011, 34-39
Der Autor stellt in seinem Beitrag die Marktprämie sowie die Managementprämie als Direktvermarktungsinstrumente des EEG 2012 vor. Dabei geht er auch auf die Voraussetzungen ein, unter denen diese Option wirtschaftlich darstellbar sei.
1.0388476
Aufsatz: neue energie 9/2011, 56-59
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor stellt in seinem Beitrag die Bankrott-Geschichte der Firma CHOREN und deren Pilotprojekt zur Erzeugung von Biokraftstoffen aus Holz (BTL - Biomass to Liquids) der 2. Generation dar.
1.0388476
Aufsatz: Biogasjournal, 4/2011, 66-69
Der Autor stellt in seinem Beitrag detailliert eine neue Technik für kleine Gülle-Kraftwerke vor, die in den Startlöchern stehe.
1.0388173
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Gericht

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