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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2021, 329 - 335

Der Aufsatz behandelt die Akzeptanz erneuerbarer Energien bei der lokalen Bevölkerung in Hinblick auf die finanzielle Beteiligung von Betroffenen sowie von Standortkommunen durch den § 36k EEG 2021 bzw.

1.172919
Rechtsprechung– 31 O 78/20
Aktenzeichen: 31 O 78/20
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 23, BGB

Sachverhalt: Die Anlagenbetreiberin einer Wasserkraftanlage modernisierte ihre Anlage, um den ökologischen Zustand des genutzten Gewässers zu verbessern und um die erhöhte Einspeisevergütung nach dem EEG 2009 zu erhalten. Ein Umweltgutachter bestätigte ihr mit einer Bescheinigung diesen Anspruch gegenüber der Klägerin, welche die erhöhte Einspeisevergütung an die Anlagenbetreiberin zahlte. Die Klägerin zweifelt die Bescheinigung an und fordert die erhöhte Vergütung zurück.

1.1727906
Stellungnahme 2021/5-V/Stn und 2021/5/2-V/Stn– Clearingstelle EEG|KWKG

Auf Ersuchen des Landgerichts Hildesheim hat die Clearingstelle zunächst eine Teilstellungnahme u. a. zu den Fragen abgegeben,

1.1726553

Die BNetzA hat die Zahlen der zweiten Innovationsausschreibungsrunde 2021 für erneuerbare Energien veröffentlicht.

Gebotstermin war der 1. August 2021. Die Bekanntmachung erfolgte am 18. August 2021, so dass die Bekanntgabe am 25. August 2021 als erfolgt gilt.

1.1722277
Studie: Norman Gerhardt, et al.

Der Teilbericht zur Studie des Frauenhofer IEE bewertet die Auswirkungen der Dekarbonisierung der deutschen Fernwärme im Energiesystem. Sie kommen dabei zu der Schlussfolgerung, dass Wärmepumpen eine zentrale Technologie für die Wärmewende darstellen. Um den Fernwärme- und EE-Wärmeausbau erreichen zu können, sei jedoch eine Förderung notwendig; insbesondere Anreize für Großwärmepumpen seien erforderlich.

1.1720201
Aufsatz: Biogas Journal 04/2021, 134

Die Autoren behandeln in ihrem Beitrag zum einen die Stellungnahme 2020/1-IV/Stn der Clearingstelle EEG | KWKG, in der die Clearingstelle auf Ersuchen des LG Lüneburg die Frage klärte, unter welchen Voraussetzungen der Anspruch auf den

1.17165
Rechtsprechung– 4 U 219/20
Aktenzeichen: 4 U 219/20

Sachverhalt: Mit der Installation einer Fischabstiegsanlage modernisierte eine Anlagenbetreiberin ihre Wasserkraftanlage, womit sie mit der Bescheinigung durch einen Umweltgutachter in den Genuss einer erhöhten Vergütung kam. Die Klägerin zahlte zunächst die erhöhte Vergütung, änderte im Nachhinein aber ihre Ansicht bezüglich der Bescheinigung und verlangte die Rückzahlung der zu viel gezahlten EEG-Vergütung.

Ergebnis: Bejaht.

1.1713555
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 06/2021, S. 332-338  
Gesetzesbezug: KSG, GG, UVPG

Im Aufsatz werden die Wirkungsrichtungen und rechtlichen Folgen des Klimaschutzgesetzes behandelt.

1.1711818
Aufsatz: ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 06/2021, S. 323-332
Gesetzesbezug: GG, Europarecht, AEUV

Der Autor plädiert in seinem Aufsatz für ein einklagbares prozedurales Grundrecht auf Umweltschutz und die Anerkennung eines materiellen Grundrechts auf das ökologische Existenzminimum.

1.1711547
Aufsatz: ER (EnergieRecht) 03/2021, 129 -130

Die Autoren geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 39. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG, das am 11. März 2021 online als Liveübertragung stattgefunden hat. Thematisch drehte sich das Fachgespräch um die Änderungen für Solar- und Biomasseanlagen durch das EEG 2021.

1.1710889
Rechtsprechung– 15 O 107/19
Aktenzeichen: 15 O 107/19

Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine Biogasanlage und rüstet diese mit einer sog. Organic-Rankine-Cycle-Anlage (ORC-Anlage) zur Nachverstromung nach.

1.1710869
Politisches Programm: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat zu den Regelungen der §§ 63 ff. EEG 2021, speziell für die Regelung nach § 63 Nummer 1a i. V. m. § 64a EEG 2021 für die Herstellung von Wasserstoff, ein Merkblatt erstellt. Mit Einführung des neuen Tatbestandes in der besonderen Ausgleichsregelung gemäß § 63 Nummer 1a i. V. m.

1.1709732

Unsere Infobroschüre informiert über die verschiedenen Verfahrensarten der Clearingsstelle, über Ablauf und Kosten eines Verfahrens und über unsere sonstigen Informationsangebote.

1.1709619
Fachgespräch

Das 41. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG zum Thema „Redispatch 2.0“ fand am 7.
September 2021 als Präsenztermin im Hotel Aquino, Tagungszentrum Katholische Akademie,
Hannoversche Straße 5b, 10115 Berlin-Mitte und parallel dazu als Liveübertragung online statt.

1.1708741
Studie: Rainer Baake, Benjamin Fischer, Patrick Graichen, Christian Hochfeld und andere

In der gemeinsamen Studie der Stiftungen Klimaneutralität, Agora Energiewende und Agora Verkehrswende werden 50 politische Maßnahmen definiert, die in der nächsten Legislaturperiode ergriffen werden sollten, um das Ziel, den CO2-Ausstoß bis 2030 um 65% zu verringern, erreichen zu können. Es werden insgesamt 50 Maßnahmen für 5 Schlüsselsektoren, sowie einige sektorenübergreifende Maßnahmen vorgeschlagen:

1.170744
Studie: Isabel Schrems, Florian Zerzawy, Carolin Schenuit, Swantje Fiedler

Vorliegend wurde im Auftrag von Germanwatch, BUND und Klima-Allianz Deutschland vom Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft eine Studie erstellt. Darin werden die Argumente für eine EEG-Umlagesenkung kritisch geprüft. Es stellt sich die Frage, wie die 10,8 Milliarden Euro, die 2021 aus dem Bundeshaushalt in die Umlagesenkung flossen, zielführend eingesetzt werden können. Eine niedrigere EEG-Umlage bzw.

1.1706647
Aufsatz: neue energie 04/2021, 52 - 54

Der Autor beschreibt, wie Algorithmen eine Verschattung von Windenergieanlagen verhindern und so nicht nur für mehr Leistung sorgen, sondern auch eine längere Lebensdauer ermöglichen könnten.

1.170506
Aufsatz: neue energie 04/2021, 22 - 24

Der Autor macht auf die Energiecharta von 1994 aufmerksam. Es handele sich um ein relativ unbekanntes Vertragswerk, welche ausländische Energiekonzerne dazu berechtige, Vertragsstaaten (so auch die Bundesrepublik) vor internationalen Schiedsgerichten auf üppige Entschädigungen zu verklagen, wenn die Investitionen der Konzerne in Energieinfrastruktur durch staatliche Maßnahmen beeinträchtigt werden. Zu diesen staatlichen Maßnahmen würden insbesondere auch Maßnahmen zum Ausstieg aus der fossilen Energie gehören.

1.1705047
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 06/2021, S. 241-247  
Gesetzesbezug: GG, AEUV, Europarecht

Der Autor beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit der Kohleausstieg mit Grundrechten verbunden ist.

1.1704303
Studie: Thure Traber, Hans-Josef Fell, Franziska Simone Hegner

Die Studie „100% Erneuerbare Energien für Deutschland bis 2030 – Klimaschutz - Versorgungssicherheit - Wirtschaftlichkeit“ der Energy Watch Group (EGW) befasst sich mit dem Energiesystem der Zukunft in Deutschland.

Die Autorinnen und Autoren gehen dabei von der Einhaltung des 1,5 °C-Ziels aus und untersuchen drei Szenarien:

1.1704159
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Energiesicherungsgesetz vom 20. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3681), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juni 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 167) geändert worden ist.

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1.1699437
Hinweis 2021/10-V– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2021/10-V

Die Clearingstelle hat am 5. Mai 2022 den Hinweis zum Thema „Ertüchtigung von Wasserkraftanlagen - Eintritt der Rechtsfolgen” beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Verlängerungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.

In dem Verfahren wird geklärt:

1.1695974
Schiedsspruch 2020/8-IV– Clearingstelle EEG|KWKG

In dem schiedsrichterlichen Verfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob der zehnjährige Förderzeitraum für die Flexibilitätsprämie neu beginnt, wenn die Anlagenbetreiberin der Netzbetreiberin die bislang gemäß §§ 52, 54 i.V.m. Anlage 3 EEG 2014 gezahlte Flexibilitätsprämie vollständig zurückerstattet, ob Anlagen- und Netzbetreiber dies abweichend vom

1.1690063
Studie: Jasmin Hengstler, Manfred Russ, Alexander Stoffregen,  Aline Hendrich, Simone Weidner, Michael Held und Ann-Kathrin Briem

Die im Auftrag des Umweltbundesamtes durchgeführte Studie untersucht die Ökobilanzen von Photovoltaik- und Windenergieanlagen (PV und WEA) unter Berücksichtigung der jüngsten Technologieentwicklungen.

1.168529
Studie: Dominik Peper, Sven Längle, Christoph Kost

In dieser Kurzstudie von dem Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE handelt es sich um die Auswertung der Zubauzahlen der Fotovoltaik in Deutschland seit dem Jahr 2000. Die Daten wurden dem Marktstammdatenregister und den EEG-Anlagenstammdaten entnommen. Untersucht wurde die zeitliche Entwicklung in Bezug auf Anzahl, Leistung und Standort nach Bundesländern, Ausrichtung, Neigung und Leistungsbegrenzung.

1.1681668
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Gericht

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