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Aufsatz

Der Autor erläutert die bisherige Praxis zum Grünstromprivileg und gibt einen Ausblick darauf, wie sich das Grünstromprivileg durch das Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien entwickeln wird.

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Kurzmeldung

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat das Verfahren zur Meldung von PV-Anlagen am 8. April 2011 umgestellt. Zur Meldung steht nur noch das PV-Meldeportal der Bundesnetzagentur zur Verfügung.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien – EAG EE) vom 12. April 2011. Das Gesetz enthält insbesondere folgende Änderungen am EEG 2009:

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Rechtsprechung– 11 U 5/11
Aktenzeichen: 11 U 5/11
Gesetzesbezug: EnWG 2011, Europarecht

Leitsätze des Gerichts:

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Studie
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie von der Consentec GmbH und der R2B EnergyConsulting GmbH durchgeführte Studie analysiert technische Integrationsanforderungen, erforderliche Anpassungen politischer Rahmenbedingungen und ökonomische Auswirkungen unterschiedlicher Anteile Erneuerbarer Energien (25 % bis 50 %) am Stromverbrauch bis zum Jahr 2020.

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Rechtsprechung– 1 S 131/10
Aktenzeichen: 1 S 131/10
Gesetzesbezug: BGB, ZPO

Zu der Frage, ob eine Vorauszahlungspflicht des Kunden im Werkvertrag zur Installation von Fotovoltaikanlagen unwirksam ist (hier bejaht).

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Politisches Programm

Im Rahmen der Überwachung des bundesweiten Ausgleichs (§§ 35 f.

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Aufsatz
Der Autor geht in seinem Beitrag auf die bisherige sowie die für das Jahr 2011 zu erwartende Entwicklung der Direktvermarktung von Strom aus Windkraft ein, die vor dem Hintergrund der erhöhten EEG-Umlage und des Grünstromprivilegs zunehmend rentabel sei.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2012
Der Autor stellt in sechs Abschnitten Neuerungen des EEG 2012 gegenüber dem EEG 2009 vor.
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Aufsatz
Der Autor gibt in seinem Betrag einen Überblick über die wesentlichen, Anfang November 2010 auf den 19. Windenergietagen in Bad Saarow vorgestellten und diskutierten Themen. Dazu gehörten die Onshore-Stromproduktion in Wäldern, tierökologische Abstandskriterien sowie die Möglichkeit der Direktvermarktung von Windstrom vor dem Hintergrund der steigenden EEG-Umlage.
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Aufsatz
Die Autoren stellen ausführlich die Erweiterung der sog. Direktverbrauchsregelung gemäß § 33 Abs. 2 EEG 2009 vor, die mit der PV-Novelle   einhergehend Eingang ins EEG gefunden hat.
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Die BNetzA ist gemäß § 20 EEG 2009 verpflichtet, im Einvernehmen mit BMU und BMWi die Degressions- und Vergütungssätze für Fotovoltaikanlagen nach den §§ 32, 33

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Das vor kurzem geschaffene PV-Meldeportal der Bundesnetzagentur ermöglicht es Betreiberinnen und Betreibern von PV-Anlagen, die nach § 16 Abs. 2 Satz 2 EEG 2009 erforderliche Meldung von PV-Anlagen bei der BNetzA online vorzunehmen. Das PV-Meldeportal sowie weitere Informationen zu dessen Nutzung können über die Internetseite der Bundesnetzagentur unter

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Politisches Programm

Die Bundesnetzagentur schlägt aufgrund der zunehmenden strukturellen Probleme bezüglich der Prognose, Vermarktung und Abrechnung von Strom aus PV-Anlagen mit bereits spürbaren Auswirkungen auf die Systemsicherheit die Einführung eines Referenzmessverfahrens vor.

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Aufsatz
Die Autoren diskutieren in ihrem Beitrag die angesichts der vermehrt auf dem Spotmarkt der Strombörse aufgetretenen negativen Strompreise von der Bundesnetzagentur im Rahmen der Verordnung zur Ausführung der AusglMechV (Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung - AusglMechAV) eingeführte Ausnahmeregelung, die Übertragungsnetzbetreibern unter bestimmten Voraussetzu
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Aufsatz
Gesetzesbezug: AusglMechV

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag die Maßnahmen, mit denen die Bundesnetzagentur  verhindern will, dass die Strompreise für EEG-Strom zu weit unter Null sinken können.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Verordnung über die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze (Anreizregulierungsverordnung – ARegV)

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Rechtsprechung– EnVR 52/09
Aktenzeichen: EnVR 52/09
Gesetzesbezug: EnWG 2005, GasNZV/GasNEV, GG

Leitsatz des Gerichts:

Ein Gasversorgungsunternehmen, das in dem vor der Bundesnetzagentur geführten Verfahren zur Festlegung neuer Rahmenbedingungen für Ausgleichsleistungen im Gassektor keinen Beiladungsantrag gestellt hat, ist im gerichtlichen Verfahren nicht beschwerdebefugt.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel befasst sich mit den Möglichkeiten, die die Liberalisierung des Strommarkts den Kommunen eröffnet hat und beschreibt insbesondere die Einzelheiten der Ausschreibungspflicht für Stromlieferungen sowie eventuelle Alternativen.

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Rechtsprechung– I-19 U 30/10
Aktenzeichen: I-19 U 30/10
Leitsätze des Gerichts:
  1. Eine Vereinbarung in allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Energieversorgungsunternehmens, wonach sich das Entgelt für die Stromlieferung um einen „Aufschlag nach dem Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (EEG)“ und einen „Aufschlag aus dem Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG)“ erhöht, unterliegt nicht der Inhaltskontrol
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel befasst sich mit der Bedeutung der Öffentlichkeitsarbeit bei der Realisierung von Geothermieprojekten.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: AusglMechAV, AusglMechV

Der Autor analysiert in seinem Beitrag die Frage, wie die einzelnen Marktteilnehmer auf der Ebene der Erzeugung, der Übertragung sowie des Vertriebs von den seit 1. September 2008 im Spotmarkt der European Energy Exchange (EEX) zugelassenen negativen Strompreisen finanziell betroffen sind.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: GasNZV/GasNEV

Der Artikel beschreibt anhand einer Entscheidung der BNetzA den Konflikt zwischen Biogasanlagenbetreibern, die Biogas einspeisen möchten, mit den Netzbetreibern. Die BNetzA hat sich dazu im Rahmen eines Missbrauchsverfahrens geäußert

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