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Aufsatz

Der Autor berichtet vom 5. Fachgespräch der Clearingstelle EEG im Juli 2010 zur sog. PV-Novelle.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der geplante Ausbau der Offshore-Windenergienutzung wird angesichts des fluktuierenden Charakters der Windenergie zu verstärkten Netzintegrationsproblemen führen, zumal signifikante Abweichungen zwischen Windstromprognosen und tatsächlicher Windstromerzeugung zu erwarten seien. Ein Lösungsansatz zur Ausregelung der Prognosefehler stelle dabei der Einsatz von Speicherkraftwerken dar.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32

Der Artikel erläutert die Empfehlung der Clearingstelle EEG zu Konversionsflächen. Zunächst stellen die Autoren die bisherigen Unsicherheiten bei der Auslegung des Begriffs der „Konversionsfläche“ sowie die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Freiflächen-Fotovoltaikanlagen dar.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel stellt die Neuerungen dar, die in der Neuauflage der „Guideline for the Certification of Wind Turbines“ („GL 2010“) der Zertifizierungsgesellschaft „Germanischer Lloyd“ (GL) enthalten sind. Sie ersetzt die Vorauflage aus dem Jahre 2003 mitsamt der Ergänzung aus dem Jahre 2004.

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Aufsatz

Die Autoren analysieren in ihrem Beitrag den Stand der Erreichung des in der EU-Richtlinie 2009/28/EG definierten Ziels, demzufolge Deutschland verpflichtet ist, bis zum Jahr 2020 mindestens 18% des Bruttoendenergiebedarfs mit Erneuerbaren Energien zu decken.

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Aufsatz

Der Beitrag befasst sich mit der umstrittenen Frage, wie eine EEG-pflichtige Lieferung gemäß § 37 Abs. 1 EEG 2009 von einer EEG-freien Eigenversorgung abzugrenzen ist.

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Aufsatz

Mit der Novellierung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes (EEG) 2009 hat der Gesetzgeber die Bonusregelungen erweitert und dabei vor allem kleinere Biogasanlagen begünstigt. Der Autor gibt in seinem Artikel einen Überblick über die vielfältigen Vergütungsmöglichkeiten für Kleinanlagen, die bereits im Planungsprozess berücksichtigt und sinnvoll kombiniert werden sollten.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BImSchG

Der Artikel beschreibt die Auswirkungen der Absenkung der Emissionsgrenzwerte für kleinere und mittlere Feuerungsanlagen, insbesondere im Hinblick auf Scheitholzvergaserkessel.

Die neue 1. BImSchV, die seit Ende März 2010 gilt, enthält insoweit verschärfte Emissionsgrenzwerte. Die im Artikel vorgestellten Kessel sollen diese dank weiter fortgeschrittener Automatisierung und genauerer Steuerung dennoch einhalten und zudem weniger Wartungsaufwand verursachen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel beschreibt aktuelle Entwicklungen bei der Methangasgewinnung aus Holz.

Anders als bei der bisher überwiegend genutzten anaeroben Fermentation von Biomasse werde bei der thermischen Vergasung von Holz zunächst ein sogenanntes „Synthesegas“ erzeugt, das in einem weiteren Schritt in Methan umgewandelt werde. Erste Ergebnisse solcher Projekte ließen hoffen, mit dieser Methode zukünftig Strom zu einem Preis von 8-10 ct /kWh erzeugen zu können.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel beschreibt ein neues Werk zur Herstellung von Ethanol und Biogas.

Roggen aus der Region werde zunächst in Ethanol verwandelt. Der dabei entstehende Reststoff, die sogenannte Schlempe, werde dann in einer Biogasanlage verwertet. Die Anlage gehöre mit einer Leistung von 30 MW zu den weltweit größten. Eine ähnliche Anlage solle in der größten Ausbaustufe zukünftig die größte Biogasanlage der Welt werden und 75 MW erbringen. Diese würde dann 7.000 Normkubikmeter Biogas pro Stunde einspeisen.

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Aufsatz

Die Autorin stellt die Ergebnisse der Empfehlung 2010/5 der Clearingstelle EEG vor, die sich mit der Frage beschäftigt, was betriebliche Einrichtungen i.S.d. § 6 Nr. 1 EEG 2009 zur fernges

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Aufsatz

Der Beitrag untersucht die Übergangsvorschrift in § 66 Abs. 1a EEG 2009 für sog. modulare Anlagen und geht dabei insbesondere auf den Anlagenbegriff nach § 3 Nr. 1 EEG 2009 und die Anlagenzusammenfassung nach § 19 Abs. 1 EEG 2009 in Bezug auf Biomasseanlagen ein.

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Gesetzentwurf

Zur am 8. September 2010 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten und am 9. September 2010 in Kraft getretenen Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts mit weiteren Informationen zum Inhalt der Verordnung. Im Anhang finden Sie die Materialien der Verordnungsgebung.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Auf das Bestehen oder die Höhe des Zahlungsanspruchs wirkt sich der Verkauf einer EEG-Anlage nicht aus, sofern die Fördervoraussetzungen nach wie vor eingehalten werden. Auch die Förderdauer ist lediglich vom Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Anlage abhängig.

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Hinweis 2010/8– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2010/8

Die Clearingstelle EEG hat am 27. September 2010 den Hinweis „Stichtag 25. März 2010 für »beschlossene« Bebauungspläne“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.

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Votum 2010/10– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2010/10

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt,

  • ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Vergütung des Stroms, der nach der Errichtung und Inbetriebnahme der geplanten PV-Installation erzeugt und in das Netz der Netzbetreiberin eingespeist wird, gemäß § 32 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 EEG 2009 bzw. § 32 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2 EEG 2009, jeweils i.V.m. § 20 Abs. 4 Satz 2 EEG (in der seit dem 1. Juli 2010) geltenden Fassung) hat,
  • insbesondere, ob der Anspruch auf Vergütung in nicht durch § 20 Abs. 4 Satz 1 EEG 2009 (in der seit dem 1. Juli 2010 geltenden Fassung) abgesenkten Höhe besteht.
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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften vom 11.08.2010 in der am 17.08.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1163) veröffentlichten Fassung. Der Artikel 6 des Gesetzes sieht insbesondere folgende Änderungen am EEG 2009 vor:

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Erstes Gesetz zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes vom 11.08.2010 in der am 17.08.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1170) veröffentlichten Fassung. Das Gesetz sieht insbesondere folgende Änderungen am EEG 2009 vor:

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Rechtsprechung– AN 19 S 09.01860
Aktenzeichen: AN 19 S 09.01860
Gesetzesbezug: EnWG 2005

Sachverhalt: Es wird beabsichtigt, zwischen einer Biogasanlage und einem Blockheizkraftwerk eine Verbindungsleitung von 900 Metern Länge zu bauen. Die Energieaufsichtsbehörde verlangt als Genehmigungsvoraussetzung ein Sachverständigengutachten.

Ergebnis: Das Sachverständigengutachten kann nicht verlangt werden.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse vom 31. Juli 2010 in der am 5. August 2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1016) veröffentlichten Fassung.

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Aufsatz
In dem Artikel beschreiben die Autoren die Möglichkeiten des Einsatzes von elektronischen Haushaltszählern (eHZ) für PV-Anlagen, die entweder in Volleinspeisung oder Eigenverbrauch mit Überschusseinspeisung betrieben werden.
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Aufsatz

Der Artikel befasst sich mit der Bedeutung von Wechselrichtern auf den Ertrag von Solarparks und zeigt den Einfluss anhand von Beispielen auf; unter anderem welche Gewinne durch eine Effizienzsteigerung der Wechselrichter um nur 1 % möglich sind. Eine Effizienzsteigerung sei auch bereits durch kurze Verkabelung und mehrere kleinere Umrichterstationen möglich.

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Aufsatz

Der Autor untersucht in seinem Beitrag die Möglichkeit, in Wäldern Windenergieanlagen wirtschaftlich sinnvoll zu nutzen. Insbesondere aufgrund der fortschreitenden technischen Entwicklung der Windkraftanlagen sei es sinnvoll Wälder als Standorte für Windenergieanlagen neu zu erschließen. Zu dessen Nutzung müssten integrierte Bewertungs- und Überwachungsinstrumente genutzt und die Erfüllung der Sorgfaltspflichten gewährleistet sein. Bei Erstellung der Windprofile und Ertragspotenziale müssen jedoch die Spezifika des Waldes berücksichtigt werden.

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Aufsatz

Dieser Beitrag stellt die Sonderzuständigkeit für Zivilrechtsstreitigkeiten über Windenergieanlagen des Landgerichts Bremen und des Hanseatischen Oberlandesgerichts vor. Durch eine gezielte Fortbildung der Richterinnen und Richter sollen die rechtlich und technisch anspruchsvollen Verfahren schnell bearbeitet und eine höhere Rechtssicherheit erreicht werden. Dies sei nach Auffassung der Autorin gerade aufgrund des schnellen Wachstums der Branche und der ambitionierten Ziele der Bundesregierung notwendig.

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Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33

Der Artikel beschreibt neue Monitoring- und Steuerungslösungen für den Eigenverbrauch von in Fotovoltaikanlagen erzeugtem Strom.

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