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Aufsatz

Die Autorin beschreibt die aktuelle rechtliche Situation bei der Errichtung und Nutzung von Kleinwindanlagen. Anders als die großen Windenergieanlagen, insbesondere die Offshore-Windenergieanlagen, hätten Kleinwindanlagen bisher relativ wenig Beachtung gefunden.

Der Artikel erläutert die wesentlichen bauordnungsrechtlichen Probleme (insbesondere Abstandsregelungen, Immissions-, Natur- und Artenschutz) ebenso wie die planungsrechtlichen Fragestellungen (bauliche Anlage, Innen- und Außenbereich) und bietet einen kurzen Ausblick auf mögliche Entwicklungen.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

 |  EEG 2000  |  EEG 2004  |  EEG 2009  |  EEG 2012  |  EEG2014  |  EEG 2017  

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Rechtsprechung– 8 U 2128/09
Aktenzeichen: 8 U 2128/09

Zu der Frage, ob für den Inbetriebnahmezeitpunkt einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbarer Energie auch dann auf die erstmalige Inbetriebsetzung der Anlage nach Herstellung ihrer technischen Betriebsbereitschaft abzustellen ist, wenn der Stromerzeugung aus Erneuerbarer Energie zunächst ein technisch notwendiger konventioneller Anfahrbetrieb mit fossilen Brennstoffen vorausgeht (hier: bejaht.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BioSt-NachV

Die Biokraftstoffnachhaltigkeitsverordnung (Biokraft-NachV) verlangt, dass ab 2010 Zertifikate die nachhaltige Klima- und Umweltbilanz derjenigen Pflanzenkraftstoffe belegen, die auf die nationale Biokraftstoffquote gemäß der europäischen Erneuerbare-Energien-Richtlinie 2009/28/EG angerechnet werden.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: AusglMechV, EEG 2009 § 66
Ausgangspunkt des Beitrages ist die Kritik, dass das EEG 2009 die Voraussetzungen zur Erreichung der Ziele des § 1 Abs. 2 EEG 2009 (Anteil von 30% der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung) nur zum Teil geschaffen habe, da es noch keine Antworten auf die Frage gebe, wie die zunehmenden Mengen von Strom aus Erneuerbaren Energien technisch
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Textfassung vom:

Verwaltungsvorschrift für die Anerkennung von Zertifizierungssystemen und Zertifizierungsstellen nach der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachVwV)

des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vom 10. Dezember 2009 (eBAnz AT 125 2009 B1), geändert durch die zweite Änderung der BioSt-NachVwV vom 15. Dezember 2011 (eBAnz AT 145 2011 B1). 

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Rechtsprechung– VIII ZR 35/09
Aktenzeichen: VIII ZR 35/09
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 14

Leitsätze:

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Politisches Programm

Vom Bundesverband Geothermie mit Unterstützung durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit erstellte Arbeitshilfe zum Wärmenutzungsbonus, der gemäß § 28 Abs. 2 EEG 2009 i

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Aufsatz

Der Beitrag stellt das Verfahren der Gewinnung von Biogas mittels Trockenfermentation als Alternative zum Prinzip der nassen Vergärung vor und diskutiert, unter welchen Bedingungen - nicht zuletzt aufgrund des Wegfalls des Technologiebonus für Trockenfermentation im EEG 2009 - diese sinnvoll und wirtschaftlich betrieben werden kann.

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Hinweis 2009/28– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2009/28

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 26. April 2010 den Hinweis zum Thema „Emissionsminimierungsbonus – Beginn und Dauer des Anspruchs“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30
Der Beitrag gibt einen Überblick über die Inhalte zweier bisher herausgegebener und eines noch erscheinenden Leitfadens zum Repowering, die unter anderem von Verbänden erstellt wurden.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: BNatSchG 2002

Der Beitrag widmet sich den praktischen Problemen bei der Umsetzung des Repowering nach § 30 EEG 2009, wozu die Beachtung naturschutzrechtlicher Eingriffsregelungen gehöre. Zwar sei bei der Errichtung von Windenergieanlagen aufgrund des Eingriffs in das Landschaftsbild, der eine Naturalkompensation regelmäßig nicht ermögliche, grundsätzlich eine Ausgleichs- oder Ersatzzahlung zu leisten.

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Aufsatz

Während im ersten Teil des Artikels die neuen Anforderungen nach EEG 2009 an Windenergieanlagen (WEA) auf Mittelspannungsebene erläutert wurden, werden in diesem Beitrag die neuen Anforderungen an WEA auf der Hoch- und Hö

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30

Der Beitrag geht aus einer meteorologischen Perspektive auf die Frage der optimalen Nabenhöhe und des optimalen Rotordurchmesser zur Ertragsmaximierung beim Repowering von Windenergieanlagen ein. Der Autor kommt dabei zu dem Schluss, dass grundsätzlich eine möglichst große Nabenhöhe anzustreben sei, wobei durch die baurechtlich und regionalplanerisch vorgegebenen Höhenbeschränkungen die optimale Nabenhöhe häufig nicht umsetzbar sei.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30

Dem Repowering - also dem Ersatz kleinerer, älterer Windenergieanlagen durch neue, leistungsfähigere Anlagen - komme vor dem Hintergrund des verlangsamten Neubaus von Windenergieanlagen aufgrund knapper werdender bebaubarer Flächen eine steigende Bedeutung für den Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland zu.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30

Der Beitrag berichtet aus der Repowering-Praxis und stellt die aus Sicht der Akteure begünstigenden und hemmenden Bedingungen für die Durchführung von Repowering-Projekten vor; zudem werden mögliche Maßnahmen zur Akzeptanzsteigerung bei Betroffenen beschrieben. In der Praxis zeige sich, dass Repowering-Projekte häufig schwieriger zu realisieren seien als neue Windparks, da mehr diplomatische Vorarbeit aufgrund einer höheren Anzahl von betroffenen Parteien geleistet werden müsse.

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Aufsatz
Offshore-Windenergieanlagen können ein Kollisionsrisiko für die Schifffahrt entstehen lassen, welches sich durch das Einrichten von Vorrang-, Vorbehalts- und Sicherheitszonen im Raumordnungsplan sowie durch Vorgaben im Genehmigungsverfahren nicht immer vollständig ausräumen lässt. Der Beitrag behandelt die Möglichkeiten, die sich durch das Errichten von den Offshore-Windenergieanlagen vorgelagerten Elementen von Wellenenergieanlagen bieten.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Beitrag beschäftigt sich mit Thermikkraftwerken - auch Aufwind- oder Fallwindkraftwerke genannt -, die Sonnenenergie in elektrischen Strom umwandeln. Der Autor beschreibt dabei zunächst das zugrundeliegende Prinzip und die Komponenten von Thermikkraftwerken, stellt anschließend einige Varianten vor und diskutiert schließlich die Potenziale dieser Technologie unter Berücksichtigung der Entwicklungen auf dem Bausektor.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Beitrag stellt die Funktionweise und die Perspektiven der Concentrated Solar Power (PCB) Technologie vor. Dabei würden Sonnenstrahlen z.B. mit Parabolspiegeln gebündelt, die so generierte Wärme zur Dampferzeugung eingesetzt und dieser zum Antrieb einer Dampfturbine und somit zur Stromerzeugung genutzt.
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Aufsatz
Die Autorin stellt derzeitig genutzte sowie mögliche künftige Verwertungs- bzw. Entsorgungswege von Bioabfällen in Deutschland vor. Zudem geht sie sowohl auf technische Hintergründe, rechtliche Rahmenbedingungen einschließlich des EEG ein und stellt anschließend darauf basierend Forderungen an Politik und Verbände.
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Rechtsprechung– 10 O 57/09
Aktenzeichen: 10 O 57/09

Zur Frage, ob zur Modernisierung einer Wasserkraftanlage i. S. d. § 21 Abs. 1 Nr. 2 S. 1 EEG 2004 Maßnahmen ausreichen, die allein eine Verbesserung der Ökologie zum Ziel haben (hier bejaht: Eine Modernisierung liege vor, wenn eine Veränderung oder Umgestaltung der Anlage stattgefunden habe, insbesondere indem sie technisch auf einen neuen Stand gebracht würde.

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Jedenfalls nicht aufgrund des EEG. Anlagenbetreiberinnen und -betreiber müssen im Hinblick darauf, dass die gesetzlichen Vergütungs- bzw. Fördersätze im EEG stets ohne Umsatzsteuer angegeben werden, ihrem Netzbetreiber jedoch mitteilen, ob sie als Unternehmerinnen bzw. Unternehmer zum Vorsteuerabzug berechtigt sind oder nicht.

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Das hängt davon ab, ob die PV-Anlage zwischen dem 1. Januar 2009 und dem 30. Juni 2010 oder zwischen dem 1. Juli 2010 und dem 30. März 2012 in Betrieb genommen wurde.

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Häufige Rechtsfrage Nr.

Das EEG ordnet in verschiedenen Vorschriften an, dass Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber bestimmte Voraussetzungen ihres Vergütungsanspruches durch das Gutachten eines Umweltgutachters oder einer Umweltgutachterin nachweisen. Auskünfte zur Tätigkeit der Umweltgutachterinnen und Umweltgutachter erhalten Sie bei der:

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