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Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2013, 209-215

Die Autoren setzen sich in ihrem Beitrag kritsch mit dem am 16. Mai 2013 ergangenen Urteil des OLG Naumburg (2 U 129/12) unter Berücksichtigung des BGH-Urteils zum Anlagenbegriff vom 23. Oktober 2013 (VIII ZR 262/12) auseinander.

1.045879
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 4/2013, 222-225

Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit der Verpflichtung des Anlagenbetreibers zur Einhaltung der technischen Anforderungen gemäß § 6 Nr. 1 EEG 2009 (§ 6 Abs. 1 EEG 2012), die zusätzlich zu den vom Netzbetreiber definierten technischen Anschlussbedingungen erfüllt sein

1.0458789
Votum 2013/59– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/59

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber gemäß § 66 EEG 2012 i.V.m. §§ 16 Abs. 1, 27 Abs. 4

1.0458735
Votum 2013/61– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/61
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf mehreren Hallen angebracht sind und sich auf verschiedenen Flurstücken befinden, zum Zwecke der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gem. § 19 Abs.

1.0458643
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen (Mess- und Eichgesetz – MessEG) vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2722, 2723), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. Januar 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 26).

1.0458089
Rechtsprechung– 5 U 1276/12

Zur Frage, unter welchen prozessualen und materiellen Voraussetzungen der Betreiber einer auf Konversionsflächen errichteten Fotovoltaikanlage die Einspeisevergütung in gewillkürter Prozessstandschaft zugunsten seiner finanzierenden Bank als Sicherungszessionarin des Vergütungsanspruchs durch einstweilige Verfügung gegen den Netzbetreiber geltend machen kann.

 

 

 

 

 

 

1.0458039
Votum 2013/39– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/39

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin für den im Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis 23.

1.0457299
Aufsatz: Energiewirtschaftliche Tagesfragen 6/2009, 63-68.

Die Autoren diskutieren in ihrem Beitrag den Begriff des KWK-Wärmenetzes, gehen sodann auf die Fördermechanismen für den Ausbau von Wärmenetzen ein und erörtern, wie die jeweiligen Mittel kombiniert werden können.

1.0457269
Aufsatz: (photovoltaik) 8/2013, 78-81.

Die Autoren besprechen in ihrem Beitrag das Urteil des BGH zum Netzverknüpfungspunkt von PV-Anlagen mit einer Leistung größer als 30 kW (

1.0457059
Aufsatz: (Photon) 8/2013, 34-38

Der Autor stellt in seinem Beitrag Überwachsungssysteme für PV-Anlagen vor, die u.a. auch in der Lage sind, die 70%-Regelung für PV-Anlagen bis 30 kW Leistung gem. § 6

1.0457058
Votum 2013/64– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/64
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf verschiedenen Flurstücken gelegenen, teilweise baulich miteinander verbundenen Gebäuden angebracht sind, zum Zwecke der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage i.S.v.

1.0457056
Votum 2013/56
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/56

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber für den in ihrer Biogasanlage erzeugten Strom

1.0456396
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien), 3/2013, 155-161

Der Autor legt in seinem Beitrag dar, weshalb der sog. weite Anlagenbegriff gegenüber dem eng gefassten Anlagenbegriff im EEG 2012 vorzugswürdig sei.

1.0456026

Die EEG-Umlage für das Jahr 2014 beträgt:

6,240 ct/kWh

 

1.045582
Aufsatz: (Photon) 7/2013,  50-63.
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Möglichkeit ein, Wärmepumpen mit PV-Strom zu betreiben, und stellt dabei u.a. die Funktionsweise von Wärmepumpen sowie verschiedene Anwendungsbeispiele dar.

1.0455714
Rechtsprechung– 5 A 2252/11
Aktenzeichen: 5 A 2252/11
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BImSchG

Leitsätze des Gerichts:

1.0455588
Studie: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat verschiedene Vergütungsberechnungsbeispiele zum EEG 2012 (in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung) für alle Energieträger und Erzeugungsarten veröffentlicht (s. Anhang).

1.0455565
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien), 3/2013, 141-146
Die Autoren befassen sich in ihrem Beitrag mit der Auslegung der rechtlichen Voraussetzungen der Begrenzung der EEG-Umlage für selbständige Unternehmensteile gemäß § 41 Abs. 5 Satz 2 EEG 2012.
1.0455458
Rechtsprechung– VIII ZR 308/12
Aktenzeichen: VIII ZR 308/12

Zu der Frage, ob Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf dem grasbewachsenen Innenbereich einer Galopprennbahn errichtet sind, an oder auf einer „baulichen Anlage“ i. S.

1.0455345
Votum 2013/35– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/35

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob der Netzbetreiber gegen die Pflicht aus § 5 Abs. 1 EEG 2009 verstoßen hat, die Fotovoltaikanlage der Anlagenbetreiberin mit einer Leistung von 26,4 kW unverzüglich anzuschließen und ob de

1.0455056
Votum 2013/54– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/54
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19
Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die sich auf einem Gebäudekomplex befinden, der sich über zwei Grundstücke erstreckt, zum Zwecke der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gem. § 19 Abs. 1
1.0454369
Beschluss: Bundesnetzagentur (BNetzA)– BK6-12-153
Aktenzeichen: BK6-12-153

Im Verfahren zur Festlegung von Marktprozessen für Einspeisestellen (Strom) hat die Beschlusskammer 6 (BK6) der Bundesnetzagentur am 29. Oktober 2012 den Beschluss BK6-12-153 (s. Anhang) gefasst.

1.0454282
Rechtsprechung– 2 O 120/11

Zu der Frage, ob der Anlagenbetreiberin ein Anspruch auf Ersatz des Verzögerungsschadens gemäß §§ 280 Abs. 1 und 2, 286 Abs. 1 BGB i.V.m. § 3 ff.

1.0454042
Häufige Rechtsfrage Nr. 84

Grundsätzlich ist jede Entnahme aus dem und jede Einspeisung in das Netz für die allgemeine Versorgung messtechnisch zu erfassen und einem Bilanzkreis zuzuordnen (§ 4 Abs. 3 StromNZV).

Gegenwärtig kommt es in zahlreichen Fällen zu Verzögerungen beim Einbau der notwendigen Messeinrichtungen.

1.0453506
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Typ

Gericht

Gesetze