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Aufsatz: ne (Neue Energie) 1/2012, 28- 29
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor nimmt die Inbetriebnahme des ersten Hybrid-Kraftwerks mit optimierter Elektrolyse zur Wasserstoffproduktion zum Anlass, um tiefer auf die Technikoptimierung der Elektrolyse einzugehen.

1.0399656
Rechtsprechung– 7 O 404/10
Aktenzeichen: 7 O 404/10
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 23

Zu der Frage, ob ein Anspruch auf die erhöhte Vergütung gem. § 23 Abs. 5 Nr. 2 S.

1.0399617
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 18/2011, 89
Gesetzesbezug: BImSchG
Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Folgen der Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) und der geänderten Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionschutzgesetzes (4. BImSchV) für neu geplante und für in Betrieb befindliche Biogasanlagen ein. Nach KrWG unterliege in Biogasanlagen genutzte Gülle nunmehr dem Abfallrecht, während die 4. BImSchV neue Genehmigungstatbestände für Biogasanlagen schaffe.
1.0399616
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 18/2011, 56- 58
1.0399607
Aufsatz: neue energie 1/2012, 80-83
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
1.0399606
Aufsatz: ne (Neue Energie) 1/2012, 52-53
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

 

Die Autoren befassen sich mit der Entwicklung der energetischen Nutzung von Holz als nachwachsenden Rohstoff in Deutschland und reflektieren, welche Auswirkung dessen Förderung durch das Eneuerbare-Energien-Gesetz auf Industriebranchen, Wirtschaft und Waldbestand zur Folge hat.

1.0399603
Häufige Rechtsfrage Nr. 74

Grundsätzlich sind gemäß § 10a EEG 2023 (bzw. Vorgängerregelungen) für den Messstellenbetrieb für EEG- und KWKG-Anlagen die Regelungen des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) zu beachten.

1.0399524
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 18/2011, 24-25
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
1.0399451
Rechtsprechung– 12 O 174/11
Aktenzeichen: 12 O 174/11

Zu der Frage, ob ein bestehendes Wasserkraftwerk am linken Flussufer sowie die am selben Wehr, aber auf der rechten Flussseite hinzugebaute neue Erzeugungseinheit (Wasserentnahme, Turbine und Generator) zwei verschiedene „Anlagen“ i.S.d. § 3 Nr. 1 EEG 2009 sind (hier: verneint.

1.039938
Aufsatz: Photon 12/2011, 51-52
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

 

Der Autor befasst sich mit zwei künftig auf dem Markt erscheinenden Akkuspeichersystemen, der Blei-Säure-Technologie und der Lithium-Ionen-Chemie.

1.0399374
Empfehlung 2011/12– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Dezember 2011 die Empfehlung zu dem Thema „sog. Abschlagszahlungen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.

1.0399351
Aufsatz: Das Grundeigentum 2011, 1128-1130
Gesetzesbezug: BGB, ZPO

Der Autor weist auf die Änderung der Eichordnung (EichO 2011) von Juni 2011 hin und gibt diesbezüglich Hinweise und Praxistipps.

1.039908
Häufige Rechtsfrage Nr. 72
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Nein. Weder das EEG 2009 noch das EEG 2012 in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung erlaubten es, PV-Installationen, die aufgrund der Regelung zur Anlagenzusammenfassung als eine Anlage gelten, hinsichtlich der 30%-Schwelle in mehrere Anlagen aufzuteilen.

1.0398602
Aufsatz: CuR (Contracting und Recht) 2011, 100-105

Der Autor vergleicht die Regelungen des EEG 2009 und des EEG 2012 bezüglich des Eigenstromprivilegs und geht dabei auf die Abgrenzung von Stromlieferung und Eigenerzeugung (Begriff des Anlagenbetreibers, Gemeinschaftskraftwerke, keine Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage aus § 37

1.0398519
Aufsatz: Wohnungswirtschaft und Mietrecht, 10/2010, 615-620
Gesetzesbezug: EnWG 2005, MessZV

Der Beitrag behandelt die Zielsetzung der Bundesregierung, innerhalb ihres im Jahre 2007 beschlossenen integrierten Energie- und Klimaprogramms das Messwesen für die Stromverbraucher zu öffnen und die damit verbundenen Rechte, Pflichten, Möglichkeiten und Gefahren.

1.0398483
Kurzmeldung: Clearingstelle EEG
Gesetzesbezug: EEG 2012

Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des EEG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z.B.

1.0398341
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 10/2011, 158-161
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autorin thematisiert in ihrem Beitrag Mängel bei der Installation von Fotovoltaikanlagen und spricht sich für eine ordentliche Anlagendokumentation aus.

1.039799
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 10/2011, 142-145
Gesetzesbezug: EEG 2012 §§ 11, 12

Der Autor geht auf die Änderungen für kleine Fotovoltaikanlagen gem. EEG 2012 ein.

1.039799
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 10/2011, 162-164
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autorin berichtet über die von der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen identifizierten unlauteren Garantieerklärungen von Solarmodulherstellern. Mehrere Modulhersteller seien demnach wegen unzulässigen Kosten- und Ausschlussklauseln sowie zu kurzen Klagefristen abgemahnt worden.

1.039799
Votum 2011/20– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2011/20

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Vergütung aus § 11 Abs. 2 Satz 1 i.V.m. §§ 11 Abs. 1 und 5

1.0397897
Rechtsprechung– 7 O 303/10

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber im Rahmen des Anschlusses einer Fotovoltaikanlage die Kosten für eine Trafostation auf dem Grundstück des Anlagenbetreibers und für eine Mittelspannungsleitung von der Trafostation bis zum Umspannwerk des Netzbetreibers tragen muss (hier: verneint.

1.0397549
Häufige Rechtsfrage Nr. 71
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ja, aber nur soweit der Einsatz der fossilen Zünd- und Stützfeuerung notwendig ist, um die Verstromung des Deponiegases sicherzustellen.

1.0397226
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: KWKG 2009

Im Anhang finden Sie die Materialien des Gesetzgebungsverfahrens zum „Gesetz zur Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes“ vom 12. Juli 2012 (BGBl. I 2012 S.

1.0396801
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Typ

Gericht

Gesetze