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Aufsatz: Erneuerbare Energien 2/2011, 26-29
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor geht in seinem Beitrag auf verschiedene Möglichkeiten zur Speicherung von Strom aus Erneuerbaren Energien bei Netzüberlastung ein. Dabei diskutiert er auch die Möglichkeit, vorhandene Kanalsysteme mit Schiffshebewerken und Schleusen - ähnlich wie im Fall von Pumpspeicherkraftwerken - zur Energiespeicherung in Form von potentieller Energie des (hochgepumpten) Wassers zu nutzen.

1.0369108
Häufige Rechtsfrage Nr. 41
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

 

  1. Rechtslage unter dem EEG 2004

    Unter Geltung des EEG 2004 war die Inbetriebnahme in § 3 Abs. 4 definiert. Hierzu hat der BGH zwei Urteile gefällt:

1.0368943
Votum 2008/54– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/54

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber für den in seiner Fotovoltaikanlage erzeugten Strom gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Mindestvergütung gemäß § 11 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. §§ 11 Abs. 2 Satz 1, 5 Abs. 1 Satz 1 EEG 2004 (sog. Bonus für Fassadenanlagen) hat (im konkreten Fall bejaht).

1.0368804
Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur schlägt aufgrund der zunehmenden strukturellen Probleme bezüglich der Prognose, Vermarktung und Abrechnung von Strom aus PV-Anlagen mit bereits spürbaren Auswirkungen auf die Systemsicherheit die Einführung eines Referenzmessverfahrens vor.

1.0368375
Rechtsprechung– 13 S 282/08
Aktenzeichen: 13 S 282/08
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 11 Abs 2

Zu der Frage, ob gem. § 11 Abs. 2 Satz 2 EEG 2004 ein Anspruch auf erhöhte Mindestvergütung besteht, wenn die betroffene Fotovoltaikanlage keinen wesentlichen Bestandteil des Gebäudes darstellt (hier verneint).

1.0368334
Häufige Rechtsfrage Nr. 40
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ja, es gilt ein „gespaltener“ Vergütungssatz.

1.0367537
Studie: Christoph Kost und Thomas Schlegl
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

In der Studie werden die aktuellen Stromgestehungskosten für Photovoltaik, Windenergieanlagen und solarthermische Kraftwerke analysiert und anschließend die Entwicklung für 2020-2030 prognostiziert.

1.0367299
Politisches Programm: Sachverständigenrat für Umweltfragen

Im Sondergutachten "Wege zur 100 % erneuerbaren Stromversorgung" entwickelt der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) auf Grundlage acht verschiedener, vom DLR im Auftrag des SRU erstellter technisch-ökonomischer Szenarien (vorab veröffentlicht im Mai 2010 in der Stellungnahme Nr. 15 des SRU) acht Handlungsempfehlungen für die deutsche und europäische Energiepolitik zur Erreichung einer 100% erneuerbaren Stromversorgung in Deutschland.

1.0367241
Hinweis 2010/14– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat am 24. Februar 2011 den Hinweis zu dem Thema „Gasnetz i.S.d. EEG 2009“ beschlossen.

1.036719
Rechtsprechung– 8 S 2680/10
Aktenzeichen: 8 S 2680/10
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Leitsatz des Gerichts:

1.036689
Rechtsprechung– 6 U 93/09
Aktenzeichen: 6 U 93/09

Zur Frage, ob PV-Module i.S.d. § 11 Abs. 2 EEG 2004 „ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht“ sind, wenn sie an einer als Unterstand genutzten Stahlkonstruktion angebracht sind, welche u.a. Längst

1.0366881
Häufige Rechtsfrage Nr. 39
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ja.

Die Möglichkeit, anstatt einer Umweltgutachter-Bescheinigung geeignete Herstellerunterlagen einzureichen (Anlage 3 Nr.II.1 Satz 3), gilt ausdrücklich nur für den Nachweis über den KWK-Stromanteil (also, darüber, inwieweit es sich um »Strom im Sinne des KWKG« handelt, Anlage 3 Nr. I.1).

1.0366507
Votum 2008/35– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/35

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiber einen Anspruch gegen den Netzbetreiber auf Zahlung der erhöhten Einspeisevergütung (»KWK-Bonus«) nach § 8 Abs. 3 Satz 1 EEG 2004 i. V. m.

1.0366453
Häufige Rechtsfrage Nr. 37
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Bitte beachten Sie, dass dieser Beitrag nicht mehr existiert. Gern verweisen wir Sie auf die Häufige Rechtsfrage „Gibt es für den Anspruch auf Netzanschluss gesetzliche Fristen?“.

1.0365998
Häufige Rechtsfrage Nr. 36
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Ja, unter bestimmten Voraussetzung konnten noch im Tank befindliche Restmengen flüssiger Biomasse nach dem 1.

1.0365998
Rechtsprechung– III ZR 251/09
Aktenzeichen: III ZR 251/09
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, GG

Leitsatz des Gerichts:

Zur Berücksichtigung von Darstellungen in einem in Aufstellung befindlichen Flächennutzungsplan als einem privilegierten Außenbereichsvorhaben (hier: Errichtung von Windkraftanlagen) entgegenstehender öffentlicher Belang.

1.036576
Votum 2010/17– Clearingstelle EEG

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt,

1.0365746
Aufsatz: Netzpraxis 7-8/2010, 20-25
In dem Artikel beschreiben die Autoren die Möglichkeiten des Einsatzes von elektronischen Haushaltszählern (eHZ) für PV-Anlagen, die entweder in Volleinspeisung oder Eigenverbrauch mit Überschusseinspeisung betrieben werden.
1.0365542
Textfassung vom:

Verordnung zur Änderung der Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung

1.036533
Votum 2008/57– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/57

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Vergütungsanspruch gemäß § 7 EEG 2004 hat, wenn die Stromerzeugung nicht ausschließlich mittels Erneuerbarer Energien, sondern unter Verwendung auch fossiler Einsatzstoffe mittels eines erst nachträglich auf die Notwendigkeit fossiler Zünd- und Stützfeuerung umgerüsteten Motor

1.0365297
Rechtsprechung– VI-3 Kart 18/10 (V)
Aktenzeichen: VI-3 Kart 18/10 (V)

Leitsatz des Gerichts:

1.0365283
Rechtsprechung– 6 O 41/10
Aktenzeichen: 6 O 41/10

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber die aufgrund eines Einspeisevertrages gegenüber dem Anlagenbetreiber geübte Abrechnungspraxis unter Berufung auf den Änderungsvorbehalt im Einspeisevertrag ändern kann (hier verneint: Der Netzbetreiber habe den Anlagenbetreiber davon enthoben, die vertraglich für die Fälligkeit der Abschläge vorgesehene Rechnung zu stellen, indem er die aufgrund der ebenfalls vertraglich vereinbarten Fernauslesung jederzeit zur Verfügung stehenden Messdaten ausgelesen und die Rechnung in Form von monatlichen Gutschriften selbst erstellt habe.

1.0365247
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 18/2010, 74-76
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor stellt ein von Stadtwerken betriebenes Heizkraftwerk vor, dass erstmals Häckselgut aus der Schilfpflanze Miscanthus einsetze und geht dabei auf technologische und wirtschaftliche Aspekte dieses Projektes ein.
1.0365227
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 18/2010, 32-33
Der Autor gibt in seinem Betrag einen Überblick über die wesentlichen, Anfang November 2010 auf den 19. Windenergietagen in Bad Saarow vorgestellten und diskutierten Themen. Dazu gehörten die Onshore-Stromproduktion in Wäldern, tierökologische Abstandskriterien sowie die Möglichkeit der Direktvermarktung von Windstrom vor dem Hintergrund der steigenden EEG-Umlage.
1.0365226
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Gericht

Gesetze