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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Durch das dritte Gesetz zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes vom 28. März 2009 (BGBl. 2009 S. 643, s. Anhang) wurden die Übergangsregelungen zu Palm- und Sojaöl im Anhang des EEG 2009 angepasst. 

EEG 2009: Übergangsregelung zu Palm- und Sojaöl

1.0338956
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

EEG 2009: Übergangsbestimmung für modulare Anlagen

1.0338948
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 10/2009, 26-29; EurUP (Europäisches Umwelt- und Planungsrecht) 2009, 300-305

Bisher war die Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien über das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in zweifacher Hinsicht privilegiert, indem sichergestellt wurde, dass regenerativ erzeugter Strom vorrangig eingespeist und auch tatsächlich verbraucht wurde. Die Autoren gehen in ihrem Beitrag auf die Änderungen ein, die mit der Umstellung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus ab 2010 in Kraft treten.

1.033884
Aufsatz: neue energie 11/2009, 58-63
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30
Am Beispiel konkreter Projekte und kommunaler Repowering-Planung sowie durch Einflechtung grundlegender Empfehlungen des Repowering-Leitfadens beschreibt der Artikel Chancen durch und für das Repowering.
1.033883
Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Der „Monitoringbericht gemäß § 63 Abs. 4 EnWG i. V. m. § 35 EnWG“ berichtet in Bezug auf Erneuerbare Energien unter anderem über

1.0338761
Aufsatz: Sonne, Wind& Wärme 14/2009, 154

Der Beitrag untersucht den Rechtscharakter der Ergänzung, die der BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. mit Wirkung zum 1. Januar 2009 zu den Technischen Anschlussbedingungen für den Anschluss an das Niederspannungsnetz (TAB) 2007 herausgegeben hat.

1.0338756
Politisches Programm: Bundesnetzagentur
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30, EnWG 2005

§ 17 Abs. 2a Energiewirtschaftsgesetz (EnWG 2005) verpflichtet den zuständigen Übertragungsnetzbetreiber zur Netzanbindung von Offshore-Anlagen im Sinne von § 3 Nr. 9 EEG 2009.

1.0338509
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 2009, 79-82
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Während § 8 Abs. 1 NAV und NDAV im Bereich des Niederspannungs- und Niederdrucknet

1.0338444
Aufsatz: Erneuerbare Energien 11/2009, 38-41

Das EEG 2009 (§§ 6, 29, 30, 64, 66) und die auf seiner Grundlage ergangene Verordnung zu Systemdienstleistungen bei Windkraftanlagen (SDLWindV) beinhalten neue technische Anforderungen und Vergütungstatbestände für Windenergieanlagen (WEA), die den Beitrag der WEA zur Netzstabilität e

1.033836
Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur plant, die Verordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus (AusglMechV), nach der die Stromlieferanten ab 2010 nicht mehr verpflichtet sind, den Strom aus Erneuerbaren Energien (EEG-Strom) physikalisch abzunehmen, durch eine Ausführungsverordnung zu konkretisieren.

1.0338348

Die BNetzA ist gemäß § 20 EEG 2009 verpflichtet, im Einvernehmen mit BMU und BMWi die Degressions- und Vergütungssätze für Fotovoltaikanlagen nach den §§ 32, 33

1.0338105
Politisches Programm: Bundesnetzagentur
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 14

Im Rahmen der Überwachung des bundesweiten Ausgleichs der EEG-Energiemengen und der Vergütung nach § 14 EEG 2004 erhebt die Bundesnetzagentur (BNetzA) jährlich EEG-Daten bei Verteilnetzbetreibern, Übertragungsnetzbetreibern und Stromlieferante

1.0337477
Häufige Rechtsfrage Nr. 16

Das EEG ordnet in verschiedenen Vorschriften an, dass Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber bestimmte Voraussetzungen ihres Vergütungsanspruches durch das Gutachten eines Umweltgutachters oder einer Umweltgutachterin nachweisen. Auskünfte zur Tätigkeit der Umweltgutachterinnen und Umweltgutachter erhalten Sie bei der:

1.033743
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 8/2009, 68-72
Die Vorschriften des EEG 2004 wurden durch das EEG 2009 in der Anzahl erheblich erhöht, neu strukturiert und teils im Wortlaut geändert.
1.0337428
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (Energieleitungsausbaugesetz - EnLAG) vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2870), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung vom 8. Mai 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 151) geändert worden ist.

 

1.033702
Rechtsprechung– VIII R 42/08
Aktenzeichen: VIII R 42/08
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Leitsätze:

1.0336571
Rechtsprechung– 14 C 2698/08
Aktenzeichen: 14 C 2698/08
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 11 Abs 2

Zur Frage, ob eine über den Fenstern eines Gebäudes geneigt angebrachte PV-Installation eine sogenannte Fassadenanlage nach § 11 Abs. 2 Satz 2 EEG 2004 sei (hier verneint: Die PV-Anlage sei nicht wesentlicher Bestandteil des Gebäudes i.S.

1.0336407
Politisches Programm: BDEW (Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft)
Gesetzesbezug: EEG 2009
An Netzbetreiber gerichtete Umsetzungshilfe zum EEG 2009 des BDEW Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft e.V., erarbeitet durch eine Projektgruppe von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verschiedener Übertragungs- und Verteilnetzbetreiber.
1.0336206
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 14/2009, 65-66
Der Beitrag untersucht die möglichen Auswirkungen, die die mit der AusglMechV ermöglichte Direktvermarktung regenerativen Stroms auf die Preisbildung an der Strombörse haben könnte.
1.0335976
Aufsatz: Erneuerbare Energien 10/2009, 90-91
Auch nach Inkrafttreten des EEG 2009 besteht weiterhin Unsicherheit, ob Blockheizkraftwerke, die von der Biogasanlage räumlich abgesetzt und über eine längere Gasleitung mit dem Fermenter verbunden sind (sog. Satelliten-BHKWs), als eigenständige Anlage nun i.S.d. § 19 Abs. 1
1.0335958
Rechtsprechung– 3 O 271/09

Zu § 59 EEG 2009 (hier: Gericht der Hauptsache, weil örtlich zuständig i.S.d. § 29 ZPO, sei bei Energielieferungsverträgen das Gericht am Ort der Energieabnahme.

1.0335873
Rechtsprechung– I-3 U 3/09
Aktenzeichen: I-3 U 3/09

Zum Begriff des Gebäudes i.S.d. § 11 Abs. 2 EEG 2004 (hier: Eine bauliche Anlage, z.B.

1.0335835
Rechtsprechung– 61 C 245/09 und 61 C 405/09
Aktenzeichen: 61 C 245/09 und 61 C 405/09

1. Entscheidung des AG Bad Sobernheim im Verfahren des einstweiligen Rechtschutzes (Urt. v. 31.8.2009 - Az. 61 C 245/09, s. Anhang):

1.0335823
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Gericht

Gesetze