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Bericht über die Entwicklung der Biogas- bzw. Biomethaneinspeisung mit Hinblick auf das Ziel der Bundesregierung (bis 2030 Biomethaneinspeisung in Höhe von zehn Prozent des aktuellen Erdgasbedarfes in Deutschland).

Der Autor beschreibt die Entwicklung der Laufwasserkraftnutzung an der Saale seit Beginn des 20. Jahrhunderts und stellt anschließend Perspektiven für die Laufwasserkraftnutzung an der Saale unter Berücksichtigung der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen dar.

Gesetz zum Ausbau von Energieleitungen (Energieleitungsausbaugesetz - EnLAG) vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2870), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung vom 8. Mai 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 151) geändert worden ist.

 

Das Leitszenario 2009 des DLR Stuttgart, ISET Kassel und das IfnE Teltow im Auftrag des BMU ist der erste Zwischenbericht im Rahmen der „Langfristszen

Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 16/13821) auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kopp, Kauch, Meierhofer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP zur Energiepolitik der Bundesregierung (Bt-Drs. 16/13714).

Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG) vom 7. August 2008 (BGBl. I S. 1658), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722).

Der Deutsche Bundestag hat der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) am 3. Juli 2009 zugestimmt. Nach Abschluss des Notifizierungsverfahrens bei der Europäischen Kommission, d.h. der Entscheidung der Kommission, dass die Verordnung mit dem Europäischen Beihilfenrecht vereinbar ist, wurde die BioSt-NachVO am 23.

Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG.

Der Anbau nachwachsender Rohstoffe ist wegen seiner möglichen nachteiligen Umweltauswirkungen in die Kritik geraten. Für Biokraftstoffe wie auch für flüssige Biomasse für Verstromung hat die EU in Art. 17 der Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen Nachhaltigkeitsanforderungen aufgestellt.

Die im Dezember 2008 verabschiedete Erneuerbare-Energien-Richtlinie stellt erstmals verbindliche Ziele für alle Mitgliedstaaten zum Anteil erneuerbarer Energien sowie Mindeststandards zur Erreichung dieser Ziele auf und schafft damit auf europäischer Ebene einen neuen Rechtsrahmen für die Förderung der erneuerbaren Energien. Der Beitrag gibt einen breiten Überblick über den Inhalt der Richltinie sowie über ihre Auswirkungen auf das europäische und deutsche Recht. Dabei werden unter anderem auch die Mindeststandards zu Netzzugang und zur Einspeisung von Biogas beleuchtet.

Der von der Bundesregierung am 18.

Der BMU-Entwurf für die Biomassestromnachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) stellt teils schärfere Anforderungen an die Biobrennstoffe für Wärme- und Stromproduktion als die Nachhaltigkeitskriterien im Richtlinienentwurf der

Die Bundesregierung hat am 29. April 2009 den Nationalen Biomasseaktionsplan (Energie) beschlossen. Die Bundesregierung unterstützt damit die EU-Kommission, die in ihrem 2005 veröffentlichten europäischen Biomasseaktionsplan die EU-Mitgliedstaaten auffordert, nationale Aktionspläne für die energetische Nutzung von Biomasse zu erstellen.

Sie können den Verlauf des gesamten Rechtsetzungsverfahrens auf der Website des Europäischen Parlaments nachverfolgen (nur Englisch oder Französisch). Nachfolgend finden Sie eine kurze Übersicht über den Verlauf des Rechtssetzungsverfahrens bis zur Beschlussfassung:

Zur Frage, ob der Betreiber einer aus steuerrechtlichen Gründen im Gewerberegister angemeldeten Fotovoltaikanlage verpflichtet ist, Gebühren für die Gewerbeabfallentsorgung zu zahlen (hier verneint, da Voraussetzungen des KrW-/AbfG mangels anfallenden Gewerbemülls nicht gegeben).

Flüssige Energieträger, die in die EU importiert und hier auf die Biokraftstoffquote angerechnet werden sollen, müssen künftig Umwelt- und Sozialstandards erfüllen. Der Beitrag benennt die zur Zeit entstehenden und diskutierten Zertifizierungssysteme - u.a. ISCC, RSPO, RTRS und RSB - welche die Standarderfüllung transparent machen sollen, und beschreibt ihre Anwendung in der Praxis.

Kurz vor Weihnachten 2008 einigten sich Rat, Parlament und Kommission auf das europäische Klimapaket. Damit verfügt nun die Europäische Union als erste Region weltweit über ein umfassendes und sehr anspruchsvolles Programm zur Bekämpfung des globalen Treibhauseffekts. Das Klimapaket hat eine Reichweite bis zum Jahre 2020 und setzt die 2007 unter deutscher Präsidentschaft verabschiedeten ehrgeizigen Klimaschutzziele der Europäischen Union um.

Solaranlagen sind integraler Bestandteil des Energiekonzeptes. Um diese zu projektieren, sind vom Planer bereits im Vorfeld die baurechtlichen Rahmenbedingungen zu klären. Der Beitrag erläutert diese anhand des bayerischen Landesrechtes.

Zu den Festsetzungen des Bebauungsplans für energiesparende Bauweisen und den Einsatz erneuerbarer Energien. Der Beitrag geht u.a. auf die für Bebauungspläne bedeutsamen fachgesetzlichen Regelungen der Energieeinsparverordnung und des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes, auf die Bedeutung der Planungsgrundsätze des § 1 BauGB - namentlich den Grundsatz des § 1 Abs. 6

Die Autoren stellen die ihrer Auffassung nach gegenüber Pumpspeicherkraftwerken vielfach vorteilhaften Druckluftspeicher vor, indem sie u.a. auf Funktionsprinzip und Wirtschaftlichkeit dieser Technologie eingehen. Schließlich diskutieren sie deren Potenzial unter Berücksichtigung des aufgrund des Ausbaus von fluktuierender Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien von ihnen erwarteten steigenden Bedarfs nach Speicherlösungen.

Der Artikel beschreibt die Möglichkeiten des Einsatzes von bei Bierbrauereien anfallendem Treber als Brennstoff zur Strom- (und Wärme-)erzeugung.

Welche Maßnahmen zählen zum kommunalen Klimaschutz und können gemäß dem Baurecht von Gemeinden ergriffen werden? Für diese Frage hat der Gesetzgeber einige Instrumente bereitgestellt. Da diese Instrumente aufgrund verschiedener Rechtsunsicherheiten bislang nur sehr selten eingesetzt wurden, versucht der Beitrag einige der damit verbundenen juristischen Streitfragen zu lösen.

Der Beitrag analysiert die Entwicklung der Stromerzeugung aus Geothermie in Deutschland, die Forschungsförderung und Förderung durch das Erneuerbare-Energien Gesetz (EEG), die Rolle wesentlicher Akteure im Innovationsgeschehen sowie technische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Rahmenbedingungen. In der Forschungsförderung stand die Geothermie bisher im Schatten anderer Technologien.

Erneuerbare Energiequellen gewinnen an Bedeutung. Die Energiesteuern (einschließlich StromStG, EnergieStG usw.), die sich ihrer annehmen und das damit verwobene Regelungsgeflecht wird immer dichter. Im Artikel soll in das Thema eingeführt werden, denn es sind mehr davon betroffen, als gemeinhin angenommen wird. Im täglichen Leben ist es zum Beispiel der Biodiesel, den die Kraftstoffanbieter zu einem gewissen Anteil einzusetzen und dann zu versteuern haben. Da diese Steuer aber über den Preis auf den Autofahrer übergewälzt wird, sind somit Millionen tangiert.

Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU)
Welt im Wandel: Zukunftsfähige Bioenergie und nachhaltige Landnutzung