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Hinweis 2013/1– Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat am 15. Juli 2014 den Hinweis zu dem Thema „Abschlagszahlungen und Marktintegrationsmodell im EEG 2012“  beschlossen.

1.0487926
Schiedsspruch 2014/4– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/4

Im vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Partei zu 1 gegen die Partei zu 2 einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Einspeisevergütung (KWK-Bonus) aus § 27 Abs. 4 Nr. 3

1.0487856
Rechtsprechung– 5 O 374/13

Zur Bestimmung der Leistung der Biomasse-Anlage für die Ermittlung des Güllebonus gem. § 18 Abs. 2 EEG 2009, Ziff. VI. 2. b) der Anlage 2 zum EEG 2009 (hier: Es sei von einem einheitlichen Leistungsbegriff für jedes Kalenderjahr auszugehen.

1.048784
Aufsatz: ree (Recht der Erneuerbaren Energie) 04/2015, 209 - 213

Der Aufsatz befasst sich mit dem gesetzlich geregelten Anspruch auf Auszahlung angemessener Abschläge in einstweiligen Verfügungsverfahren nach § 83 EEG 2014. Der Autor stellt die Entscheidungen verschiedener Gerichte zu diesem Thema dar, die den Anwendungsbereich häufig sehr restriktiv auslegen.

1.0487492
Aufsatz: ree (Recht der Erneuerbaren Energien) 04/2015, 201 - 209
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32

Der Aufsatz befasst sich mit dem Bebauungsplanerfordernis nach § 32 Abs. 2 Nr. 1 EEG 2009 bei Solar-Freiflächenanlagen und bespricht gleichzeitig die Entscheidung des OLG Naumburg vom 16.

1.048749
Rechtsprechung– 2 U 61/12

Zum Anlagenbegriff gem. § 3 Nr. 1 EEG 2009 bei einer Biogasanlage mit einem Gas-Otto-Motor und einem Fermenter, die im Jahr 2004 errichtet und deren Gas-Otto-Motor anschließend um zwei Gasturbinen erweitert wurde, die ebenfalls an den bestehenden Fermenter angeschlossen und im Jahr 2009 durch eine Gasturbine ausgetauscht wurden: Es liege nur eine Anlage i.S.v.

1.0486405
Aufsatz: Energiewirtschaftliche Tagesfragen 12/2011, 93-98.
Gesetzesbezug: EnWG 2011, Europarecht

Die Autoren gehen auf die wichtigsten Neuerungen im EnWG 2011 ein, darunter:

1.0486048
Aufsatz: Energiewirtschaftliche Tagesfragen 12/2011, 8-10.
Gesetzesbezug: KWKG 2009, EEG 2009

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Möglichkeit ein, mittels Wärmespeichern ein flexibles KWK-System zu entwickeln, bei dem KWK-Anlagen ihre Strom- und Wärmeproduktion zeitlich entkoppeln können.

1.0486046
Rechtsprechung– 202 EnWG 8/11
Aktenzeichen: 202 EnWG 8/11

Zu der Frage, ob ein Anlagenbetreiber gem. § 7 Abs. 1 EEG 2009 berechtigt ist, die Messdienstleitung selbst durchzuführen (hier: bejaht. Besondere Anforderungen an die Fachkunde des Einspeisers seien aus dem EEG 2009 nicht ableitbar.

1.0485054
Rechtsprechung– 010 O 114/13
Aktenzeichen: 010 O 114/13

Sachverhalt: Zu der Frage, ob § 9 Abs. 3 EEG 2009, wonach den Netzbetreiber bei wirtschaftlicher Unzumutbarkeit keine Pflicht zur Optimierung, Verstärkung oder zum Ausbau des Netzes trifft, auf die sich aus § 5 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009 ergebende Anschlusspflic

1.0485003
Rechtsprechung– 19 O 16/13

Zum Anlagenbegriff gem. § 3 Nr. 1 EEG 2009 bei einer Biogasanlage, bestehend aus einem Blockheizkraftwerk (BHKW 1) einem Fermenter nebst Gasspeicher, die im Jahr 2001 errichtet wurde und um ein zweites BHKW

1.0484931
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 8/2012, 230
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit der rechtswidrigen Anlagenzusammenfassung von Gebäude-Fotovoltaikanlagen i.S.d. § 19 EEG 2012 und erläutert, welche Ansprüche dem Anlagenbetreiber in diesen Fällen ggf. zustehen.

1.0484878
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 8/2012, 56-60.
Gesetzesbezug: EEG 2012 § 28

Der Autor erläutert in seinem Beitrag unterschiedliche Nutzungsmöglichkeiten bei der geothermischen Energiegewinnung und setzt sich insbesondere mit der hydrothermalen Strom- und Wärmeerzeugung auseinander.

1.0484878
Aufsatz: Biogas Journal 05/2013, 128-129

Die Autorin beschäftigt sich in ihrem Beitrag mit den Arbeitsergebnissen zweier Voten der Clearingstelle EEG. Zunächst stellt sie die Entscheidung des Votums 2013/31 vor und geht dann auf das Votum 2013/34 ein.

1.0484555
Aufsatz: Biogas Journal 05/2011, 108

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag drei Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG vor. Sie gehen zunächst auf den Hinweis 2010/16 und sodann auf die Voten 2009/20 und 2008/28 ein.

1.0484349
Hinweis 2013/13

Die Clearingstelle EEG hat am 18. August 2014 den Hinweis zu dem Thema „Leistung i.S.d. § 6 EEG 2009/EEG 2012“ beschlossen.

1.048401
Votum 2014/2– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2014/2

In dem Verfahren war zu klären, ob für den Strom, der in einer auf einem Baggersee schwimmenden PV-Installation erzeugt wird, ein Anspruch auf die für Konversionsflächen erhöhte Vergütung nach § 66 Abs. 18a Satz 2 i.V.m. § 32 Abs. 2

1.0482713
Aufsatz: NJW (Neue Juristische Wochenschrift) 13/2014, 898-903

Die Autoren geben einen Überblick über energierechtliche Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsanwendung im Jahr 2013.

1.0482705
Votum 2013/89– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2013/89
Gesetzesbezug: EEG 2009, EEG 2009 § 32

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin für den in ihrer PV-Freiflächenanlage erzeugten Strom einen Anspruch auf die für Konversionsflächen erhöhte Vergütung nach § 32 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2

1.0482056
Studie: Malte Jansen
Gesetzesbezug: EEG 2012

Die im Auftrag des Bundesverbandes Erneuerbare Energie e.V. (BEE) und der Hannover Messe durch das Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) erstellte Kurzstudie befasst sich mit den Möglichkeiten (Potenzialen) der Bereitstellung von Systemdienstleistungen - insbesondere der Regelleistungsbereitstellung -

1.0481664
Studie: Felix Matthes
Gesetzesbezug: EEG 2012, Europarecht

Der Autor analysiert die von der Europäischen Kommission verabschiedeten „Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen 2014-2020“ und deren Konsequenzen im Kontext des deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Die numerische Analyse erfolgt mit dem Industrieprivilegierungs-Modell des Öko-Instituts.

1.0481609
Aufsatz: neue energie 1/2011, 48-50
Gesetzesbezug: SDLWindV

Die Autorin geht in ihrem Beitrag auf die Anforderungen der Systemdienstleistungsverordnung (SDLWindV) zur Nachrüstung von Windenergieanlagen ein, die einzuhalten sind, um den Systemdienstleistungs-Bonus zu erhalten.

1.0481448
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