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Gesetzesbezug: KWKG 2020

Die Europäische Kommission hat am 04. Juni 2021 eine verlängerte deutsche Regelung zur Förderung der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (mit Ausnahme von mit Stein- und Braunkohle betriebenen Anlagen) nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt.

1.1470243
Studie: Mario Kendziorski, Leonard Göke, Claudia Kemfert, Christian von Hirschhausen, Elmar Zozmann

Die Studie „100% erneuerbare Energie für Deutschland unter besonderer Berücksichtigung von Dezentralität und räumlicher Verbrauchsnähe – Potenziale, Szenarien und Auswirkungen auf Netzinfrastrukturen“ vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW) und der TU Berlin in Kooperation mit der 100 Prozent Erneuerbar Stiftung vergleicht fünf unterschiedliche Szenarien der vollständigen Deckung des Energiebedarfs aus erneuerbaren Energien.

1.1468803
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Energiesicherungsgesetz vom 20. Dezember 1974 (BGBl. I S. 3681), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Juni 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 167) geändert worden ist.

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1.1468202
Aufsatz: neue energie, 03/2021, S. 48 - 51

Der Artikel berichtet über Stromlieferverträge (PPA, Power Purchase Agreement) und geht dabei zunächst auf die Natur der PPA-Verträge ein. Er erklärt, welche Vorteile sie für die erneuerbaren Energien gegenüber der staatlichen EEG-Förderung haben.

1.1466017
Aufsatz: neue energie, 03/2021, S. 34 - 37

Der Artikel diskutiert über die derzeitigen Probleme auf dem deutschen Strommarkt, weil das heutige Marktdesign unzureichend auf die Klimaziele ausgerichtet werde. Um die Energiewende erfolgreich zu vollenden, brauche man mehr Synchronisierung zwischen den Märkten, politischen Steuerungsinstrumenten und den Klimazielen. Mit der Integration von Flexibilität im Gesamtsystem müsse man die negativen Strompreise in den Griff bekommen.

1.1465969
Aufsatz: neue energie, 03/2021, S. 30 - 32

Der Artikel berichtet über Metall-Luft-Batterien und die gegenwärtigen Fortschritte ihrer Forschung. Dieser Batterietyp könne theoretisch viel mehr Strom als die heute verbreiteten Lithium-Ionen-Batterien speichern, jedoch gebe es einige signifikante Hürden bis zu einem breiten Einsatz. Das größte Problem sei die schlechte Haltbarkeit bzw. die geringe Anzahl Ladezyklen bis die Batterien ausgetauscht werden müssen. Forscher behaupten, dass mit aktiver Weiterforschung und -entwicklung die Metall-Luft-Batterie im Jahr 2030 marktreif sein könne.

1.1465836
Aufsatz: neue energie, 03/2021, S. 24 - 29

Es handelt sich um die Ergebnisse der jährlichen Serviceumfrage des Bundesverbands Windenergie (BWE) für das Jahr 2020. Befragt wurden knapp 450 Windkraftanlagenbetreiber:innen, die die Servicedienstleistungen ihrer Anlagen bewertet haben. Dabei bekamen die unabhängigen Servicedienstleister:innen eine höhere Note als die Anlagenhersteller:innen, ein ständiger Trend durch die Jahre. Jedoch habe sich trotz der Pandemie die Servicequalität der Anlagenbauer:innen sogar leicht verbessert.

1.1465828
Studie: Ulrike Eppler, Uwe Fritsche, Sina Ribak

Die vorliegende Studie des Internationalen Instituts für Nachhaltigkeitsanalysen und -strategien (IINAS) untersucht im Auftrag des NABU die Möglichkeiten und die Grenzen eines nachhaltigen Wirtschaftssystems - deutschland-, europa- und weltweit. Die Ersetzung der fossilen durch nachhaltige Rohstoffe sei unausweichlich, jedoch könne eine unkontrollierbare Nutzung der Bioressourcen die Klimakrise sogar verschärfen, wenn es nicht richtig ausgestaltet würde. Daher müssen die Belastungsgrenzen der Natur mitgedacht werden.

1.1464465
Rechtsprechung– EnVR 85/19
Aktenzeichen: EnVR 85/19

Sachverhalt: Die Anlagenbetreiberin bezieht aus und speist Strom in das Netz der örtlichen Betreiberin ein. Die Prüfung der Voraussetzungen für ein individuelles Netzentgelt erfolgt unter Berücksichtigung des kaufmännisch-bilanziell abgerechneten Strombezugs. Dies führte 2014-2016 zu Netzentgeltermäßigungen.

1.1463394
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: MessEV

Dritte Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung und der Mess- und Eichverordnung.

Änderungen:

  • Vereinheitlichung der Eichfristen von Wärme-, Kalt- und Warmwasserzählern auf sechs Jahre,
  • Verwendungsausnahme für Abgasmessgeräte,
  • Ausnahme zum Rechnen mit Messwerten im Energiebereich.

Gang des Rechtsetzungsverfahrens:

1.1460938
Textfassung vom:

Richtlinie 1992/43/EWG zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanzen. Ziel der Richtlinie ist die Förderung der Erhaltung der biologischen Vielfalt einhergehend mit wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und regionalen Anforderungen. Insgesamt soll eine nachhaltige Entwicklung angestrebt werden.

1.1458784
Aufsatz: neue energie, 02/2021, S. 50 - 51
Gesetzesbezug: EEG 2021 §§ 103, 104

Der vorliegende Artikel berichtet über eine im EEG 2021 versteckte Regelung, die manche energieintensiven Unternehmen von der Nachzahlungen der EEG-Umlage befreit. Es handele sich um einen rechtlichen Trick, indem Teile der Kraftwerkskapazitäten an Großverbraucher verpachtet wurden und somit Eigenverbrauch auf Papier erreicht wurde.

1.1454333
Aufsatz: neue energie, 02/2021, S. 46 - 48

Mit der fortschreitenden Elektrifizierung bzw. dem steigenden Bedarf an Stromspeichern, erwarte man eine stetig wachsende Nachfrage nach Lithium, dem Stoff, der in Batteriespeichern am häufigsten zum Einsatz kommt. Zurzeit befinde sich nahezu die gesamte Lithiumförderung in Australien, Südamerika und China. In Europa gebe es große Lithiumvorkommen in Deutschland, Tschechien und Serbien, deren Förderung teilweise auch mit geothermischer Energiegewinnung kombiniert werden könne.

1.1454322
Aufsatz: neue energie, 02/2021, S. 42 - 45

In dem vorliegenden Artikel berichtet der Autor über die PV-Kleinstanlagen und ihre vage rechtliche Lage in Deutschland. Es handelt sich um die sog. steckerfertigen PV-Anlagen, die lediglich auf einem Balkon montiert und direkt ans Netz angeschlossen werden können.

1.1454194
Aufsatz: neue energie, 02/2021, S. 36 - 41

Der Artikel berichtet über die gegenwärtige Lage im E-Auto-Ladesäulensegment. Zunächst verweist der Autor auf die intransparente Preisbildung für den Ladestrom, die je nach Standort das Aufladen eines E-Autos vielmals teurer als eine Benzin-Betankung eines Verbrenner-Autos machen könne. Unter diesen Umständen erlebe zurzeit der Einbau eigener Wallboxen in Privathäusern einen Aufschwung.

1.145417
Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Im Evaluierungsbericht zu bivalenten Stromspeichern mit Stand 2020 berichtet die Bundesnetzagentur (BNetzA) der Bundesregierung gemäß § 61l Abs. 1c EEG über die Erfahrungen mit den Bestimmungen des § 61l Abs. 1 bis 3 zu Stromspeichern, deren Strom sowohl

1.1453756
Gesetzentwurf

Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) einer Verordnung zur Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2021 und zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften vom 19.05.2021 (s. Anhang).

Durch den Verordnungsentwurf ändern sich

1.1449763
Fachgespräch

Das 40. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG fand als Präsenztermin im Harnack-Haus,
Tagungsstätte der Max-Planck-Gesellschaft, Ihnestraße 16-20, 14195 Berlin-Dahlem und parallel dazu als Liveübertragung online statt.

1.1446044
Rechtsprechung– 6 O 190/19
Aktenzeichen: 6 O 190/19
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 23, BGB

Sachverhalt: Ein Umweltgutachter bescheinigte mit der Installation einer Fischabstiegsanlage die Modernisierung einer Wasserkraftanlage und eine wesentliche ökologische Verbesserung des Zustands einer Wiese. Die Klägerin (Netzbetreiberin) zahlte daraufhin seit Ende Dezember 2010 eine erhöhte Vergütung von 11,67 Ct/kWh.

1.144388
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 2/2021, S. 67 - 73

Der Aufsatz behandelt die mit dem EEG 2021 einhergehenden Änderungen für die Förderung von Biomethananlagen. Der Autor geht dabei auf die grundsätzlichen Anforderungen an Biomethananlagen, die Änderungen der Ausschreibungen inklusive der neuen Südquote sowie Sonderfragen zur Biomethannutzung ein.

1.1442866
Studie: Anna Halbig
Gesetzesbezug: EnWG 2011, RL (EU) 2019/944

Vorliegend handelt es sich um die Studie „Ein neues Beschaffungsverfahren für Blindleistung durch § 12h EnWG? Blindleistung und Erneuerbare-Energien-Anlagen - ein Update“ der Stiftung Umweltenergierecht, gefördert durch das Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Verbundprojekt Norddeutsche EnergieWende (NEW 4.0).

1.144284
Aufsatz: REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 2/2021, S. 114 - 116

Die Autorin und der Autor stellen in Ihrem Beitrag die Empfehlung 2019/8 vor, in dem geklärt wurde, ob ein Recht auf kaufmännisch bilanzielle Weitergabe auch für KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von mehr als 100

1.1442765
Aufsatz: neue energie, 01/2021, S. 52 - 55

Der Artikel widmet sich dem Thema des CO2-Grenzausgleich, bei dem es sich um Maßnahmen handelt, die die EU plant, um die eigene Industrie und ihre Wettbewerbsfähigkeit von den infolge des erhöhten CO2-Preises angehobenen Produktionskosten zu schützen. Zurzeit werden drei mögliche Mechanismen zur Umsetzung diskutiert: eine CO2-Steuer, ein Einfuhrzoll und die Ausweitung des Emissionshandels für Importe.

1.1442335
Aufsatz: neue energie, 01/2021, S. 40 - 42

Der Aufsatz diskutiert, ob die typenunabhängigen Genehmigungen der Windparks möglich und sinnvoll sind, da das gegenwärtige Genehmigungsverfahren zu lang sei und praktisch eine genaue Festlegung des Typs der Windkraftanlagen lange vor dem Baubeginn erfordere, was in einer Obsoleszenz des Anlagentyps und ggf. einem langwierigen Neugenehmigungsantrag resultieren könne.

1.1442299
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Gericht

Gesetze