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Votum 2010/11– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2010/11

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiberin gemäß §§ 16 Abs. 1, 32 EEG 2009 ein Anspruch auf Vergütung des Stroms zusteht, der in einer im Jahr 2010 zu errichtenden Fotovoltaikinstallation auf einer ehemaligen Ackerfläche erzeugt werden soll, wenn die Ackerfläche bereits seit rund

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Aufsatz

Die Autorin stellt die Ergebnisse der Empfehlung 2010/5 der Clearingstelle EEG vor, die sich mit der Frage beschäftigt, was betriebliche Einrichtungen i.S.d. § 6 Nr. 1 EEG 2009 zur fernges

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32

Der Artikel erläutert die Empfehlung der Clearingstelle EEG zu Konversionsflächen. Zunächst stellen die Autoren die bisherigen Unsicherheiten bei der Auslegung des Begriffs der „Konversionsfläche“ sowie die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Freiflächen-Fotovoltaikanlagen dar.

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Aufsatz

Der Autor berichtet vom 5. Fachgespräch der Clearingstelle EEG im Juli 2010 zur sog. PV-Novelle.

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Votum 2010/10– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2010/10

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt,

  • ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Vergütung des Stroms, der nach der Errichtung und Inbetriebnahme der geplanten PV-Installation erzeugt und in das Netz der Netzbetreiberin eingespeist wird, gemäß § 32 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 EEG 2009 bzw. § 32 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2 EEG 2009, jeweils i.V.m. § 20 Abs. 4 Satz 2 EEG (in der seit dem 1. Juli 2010) geltenden Fassung) hat,
  • insbesondere, ob der Anspruch auf Vergütung in nicht durch § 20 Abs. 4 Satz 1 EEG 2009 (in der seit dem 1. Juli 2010 geltenden Fassung) abgesenkten Höhe besteht.
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Hinweis 2010/8– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2010/8

Die Clearingstelle EEG hat am 27. September 2010 den Hinweis „Stichtag 25. März 2010 für »beschlossene« Bebauungspläne“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Erstes Gesetz zur Änderung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes vom 11.08.2010 in der am 17.08.2010 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1170) veröffentlichten Fassung. Das Gesetz sieht insbesondere folgende Änderungen am EEG 2009 vor:

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Aufsatz

Der Artikel befasst sich mit der Bedeutung von Wechselrichtern auf den Ertrag von Solarparks und zeigt den Einfluss anhand von Beispielen auf; unter anderem welche Gewinne durch eine Effizienzsteigerung der Wechselrichter um nur 1 % möglich sind. Eine Effizienzsteigerung sei auch bereits durch kurze Verkabelung und mehrere kleinere Umrichterstationen möglich.

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Aufsatz
In dem Artikel beschreiben die Autoren die Möglichkeiten des Einsatzes von elektronischen Haushaltszählern (eHZ) für PV-Anlagen, die entweder in Volleinspeisung oder Eigenverbrauch mit Überschusseinspeisung betrieben werden.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33

Der Artikel beschreibt neue Monitoring- und Steuerungslösungen für den Eigenverbrauch von in Fotovoltaikanlagen erzeugtem Strom.

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Aufsatz

Der Autor nimmt das Urteil des OLG München vom 20.01.2010 - 27 U 370/09 zum Anlass, methodischen Fragen zur Auslegung des § 11 EEG 2004 sowie der §§ 32, 33 EEG 2009 nachzugehen.

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Studie
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32

Der Beitrag legt im Schwerpunkt den Begriff der „Konversionsflächen aus militärischer oder wirtschaftlicher Nutzung“ i.S.v. § 32 Abs. 3 Nr. 2 EEG 2009 aus.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32

Die Autorin befasst sich mit der Auslegung des Begriffs der „Konversionsfläche“, welcher mangels Legaldefintition oder einschlägiger Rechtsprechung nur anhand der Gesetzesbegründung sowie nach Sinn und Zweck des § 32 EEG 2009 ausgelegt werden könne.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33

Der Artikel beschreibt die Bedingungen der neuen Eigenverbrauchsregelung und vor allem deren steuerlichen Vorteile für kleine und mittelständische Unternehmen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BGB, EEG 2009 § 33

Der Autor untersucht in seinem Beitrag rechtliche Risiken, die sich im Rahmen von Dachnutzungsverträgen, insbesondere bei Nutzung vorgefertigter Vertragsformulare, für beide Vertragsparteien ergeben können.

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Votum 2010/6– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2010/6

Im vorliegenden Fall wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob und, wenn ja, aus welcher Regelung innerhalb des § 11 EEG 2004 der Anlagenbetreiber einen Anspruch auf Vergütung des in seinen Solarstromanlagen erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Stroms gemäß §§ 5 Abs. 1, 11

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Aufsatz
Der Beitrag untersucht in Bezug auf die Errichtung von PV-Anlagen das Ineinandergreifen von Vergütungsrecht (EEG) und öffentlich-rechtlicher Zulässigkeit. In einem ersten Teil werden die vergütungsrechtlichen Anforderungen an PV-Anlagen an oder auf Gebäuden (§ 33 EEG
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor beschreibt neue Entwicklungen bei Hybridmodulen, die Photovoltaik und Solarthermie vereinen.

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Hinweis 2010/1– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2010/1

Die Clearingstelle EEG hat am 25. Juni 2010 den Hinweis zum Thema „Inbetriebnahmezeitpunkt bei PV-Anlagen unter dem EEG 2009“ beschlossen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Besonderheiten bei der Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf einem Grundstück, für das ein Erbbaurecht besteht.

Der Autor stellt vertragliche und dingliche Möglichkeiten der rechtlichen Absicherung vor und rät insbesondere dazu, potentielle Nutzungskonflikte durch eine rechtliche Vereinbarung mit dem Grundstückseigentümer auszuräumen.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor beschreibt aktuelle Entwicklungen im Bereich der Hybridkollektoren, die gleichzeitig Strom und Wärme liefern.

Problematisch sei vor allem eine effiziente Verbindung der beiden Technologien. So habe bisher der Wärmeübertrag zwischen Solarmodul und Wärmeabsorber nur schlecht funktioniert. Der Artikel stellt aktuelle Forschungsergebnisse der Hersteller dar und enthält zudem eine tabellenförmige Übersicht über Hybridkollektorenanbieter.

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Rechtsprechung– 4 O 83/10
Aktenzeichen: 4 O 83/10
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32

Zu der Frage, ob ein Bahndamm eine „baulichen Anlage …, die vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie errichtet worden ist“ i.S.d. § 32 Abs. 2 EEG 2009 darstellt (hier: bejaht.

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Rechtsprechung– 3 K 84/10.NW
Aktenzeichen: 3 K 84/10.NW
Gesetzesbezug: Denkmalschutzgesetze
Zur denkmalschutzrechtlichen Genehmigungsfähigkeit der Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach eines Gebäudes (hier verneint: Der Haustyp des sog. Quereinhauses stelle ein Kulturdenkmal im Sinne des Landesdenkmalschutzgesetzes dar. Die erforderliche Genehmigung sei abzulehnen, da die geplante Anlage für die Dauer des Vergütungszeitraumes und damit nicht nur vorübergehend eine unangemessene Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes des Kulturdenkmals bewirken würde.
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Häufige Rechtsfrage Nr.

Die Vergütung einer bereits bestehenden Solaranlage bleibt beim Zubau weiterer Anlagen bestehen. Für die nachträglich zugebauten weiteren Solaranlagen erfolgt eine neue Berechnung der EEG-Vergütung. Denn nach dem EEG ist jedes neue Modul eine Anlage mit einem eigenen Inbetriebnahmedatum und entsprechendem eigenen Vergütungssatz.

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