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Aufsatz

Der Autor erörtert in seinem Beitrag die Erreichbarkeit und den Zugang zu Erneuerbare-Energien-Anlagen über gemeindliche Wege und stellt in diesem Zusammenhang eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Koblenz (Urteil vom 21. Oktober 2009 - AZ 1 A 10481/09) vor, durch welche die Zugriffsmöglichkeiten eines Anlagenbetreibers auf die Nutzung gemeindlicher Wege deutlich gestärkt wurde.

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Rechtsprechung– 12 KN 65/07
Aktenzeichen: 12 KN 65/07
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Leitsätze:

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BauGB/ROG, BNatSchG 2002

Unter Einbeziehung des Bundes-Naturschutzgesetzes (BNatSchG), des Baugesetzesbuches (BauGB) und der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) wird die rechtliche Bedeutung des Artenschutzes insbesondere im Genehmigungs- und Zulassungsverfahren für Windenergieanlagen ana

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Aufsatz
Gesetzesbezug: BImSchG, BGB, EEG 2009, GG

In diesem Beitrag stellen die Autoren Windkraftanlagen als Wirtschaftskraft für Kommunen vor und gehen dabei auf die Situation der Windkraft in Deutschland und Hessen, die sich aus dem Bau und Betrieb der Windkraftanlagen ergebenden Erwerbsquellen für Kommunen, Vermittlung/Überzeugung/Dialog mit den Beteiligten sowie Rechtsfragen um Regionalplanung und Genehmigung ein.

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Rechtsprechung– 11 K 352/09
Aktenzeichen: 11 K 352/09
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Zu der Frage, ob eine im Flächennutzungsplan ausgewiesene Windvorrangfläche als entgegenstehender „öffentlicher Belang“ gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB wirkt (hier verneint: Liege der geplante Standort einer Windenergieanlage außerhalb von Windvorrangflächen (Konzentrationsflächen), die in einem rechtswirksamen Flächennutzungsplan ausgewiesen sind, stünden diese  bauplanungsrechtlichen Festsetzungen dem Vorhaben gemäß § 35 

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Rechtsprechung– 6 L 319/09
Aktenzeichen: 6 L 319/09
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Zur Frage, ob die Errichtung einer Windkraftanlage in ca. 35 m Entfernung vom genehmigten Standort noch von der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gedeckt sei (hier: verneint. Die Standortabweichung stelle eine wesentliche Abweichung von der erteilten Genehmigung dar, so dass es die tatsächliche Errichtung eine ungenehmigte sei).
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009, RL 2009/28/EG

Die Autorin und der Autor stellen die Ergebnisse der BDEW-Erhebung zur Entwicklung der Stromerzeugung in Regenerativanlagen - unterteilt nach Energieträger und Bundesland - für das Jahr 2008 vor und geben abschließend einen Ausblick für das Jahr 2009.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: SDLWindV

Die Autorin berichtet von der Fachtagung "Systemdienstleistungen in der Praxis" des Bundesverbands Windenergie, auf der Anlagenbetreiberinnen und -betreiber sowie Anlagenhersteller über rechtliche Aspekte und technische Lösungen diskutierten.

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Aufsatz
Der Beitrag fasst die Tagung des Bundesverbandes Windenergie (BWE) am 26. November 2009 in Hamburg zusammen, die sich mit dem Systemdienstleistungs-(SDL)-Bonus beschäftigte. Es gehe dabei um über 8000 zwischen 2002 und 2008 errichtete Windenergieanlagen (WEA), die zur Erbringung von Systemdienstleistungen umgerüstet werden könnten.
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Aufsatz

Die Autorin beschreibt die aktuelle rechtliche Situation bei der Errichtung und Nutzung von Kleinwindanlagen. Anders als die großen Windenergieanlagen, insbesondere die Offshore-Windenergieanlagen, hätten Kleinwindanlagen bisher relativ wenig Beachtung gefunden.

Der Artikel erläutert die wesentlichen bauordnungsrechtlichen Probleme (insbesondere Abstandsregelungen, Immissions-, Natur- und Artenschutz) ebenso wie die planungsrechtlichen Fragestellungen (bauliche Anlage, Innen- und Außenbereich) und bietet einen kurzen Ausblick auf mögliche Entwicklungen.

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Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30
Der Beitrag gibt einen Überblick über die Inhalte zweier bisher herausgegebener und eines noch erscheinenden Leitfadens zum Repowering, die unter anderem von Verbänden erstellt wurden.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: BNatSchG 2002

Der Beitrag widmet sich den praktischen Problemen bei der Umsetzung des Repowering nach § 30 EEG 2009, wozu die Beachtung naturschutzrechtlicher Eingriffsregelungen gehöre. Zwar sei bei der Errichtung von Windenergieanlagen aufgrund des Eingriffs in das Landschaftsbild, der eine Naturalkompensation regelmäßig nicht ermögliche, grundsätzlich eine Ausgleichs- oder Ersatzzahlung zu leisten.

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Aufsatz

Während im ersten Teil des Artikels die neuen Anforderungen nach EEG 2009 an Windenergieanlagen (WEA) auf Mittelspannungsebene erläutert wurden, werden in diesem Beitrag die neuen Anforderungen an WEA auf der Hoch- und Hö

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30

Der Beitrag geht aus einer meteorologischen Perspektive auf die Frage der optimalen Nabenhöhe und des optimalen Rotordurchmesser zur Ertragsmaximierung beim Repowering von Windenergieanlagen ein. Der Autor kommt dabei zu dem Schluss, dass grundsätzlich eine möglichst große Nabenhöhe anzustreben sei, wobei durch die baurechtlich und regionalplanerisch vorgegebenen Höhenbeschränkungen die optimale Nabenhöhe häufig nicht umsetzbar sei.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30

Dem Repowering - also dem Ersatz kleinerer, älterer Windenergieanlagen durch neue, leistungsfähigere Anlagen - komme vor dem Hintergrund des verlangsamten Neubaus von Windenergieanlagen aufgrund knapper werdender bebaubarer Flächen eine steigende Bedeutung für den Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland zu.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30

Der Beitrag berichtet aus der Repowering-Praxis und stellt die aus Sicht der Akteure begünstigenden und hemmenden Bedingungen für die Durchführung von Repowering-Projekten vor; zudem werden mögliche Maßnahmen zur Akzeptanzsteigerung bei Betroffenen beschrieben. In der Praxis zeige sich, dass Repowering-Projekte häufig schwieriger zu realisieren seien als neue Windparks, da mehr diplomatische Vorarbeit aufgrund einer höheren Anzahl von betroffenen Parteien geleistet werden müsse.

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Aufsatz
Offshore-Windenergieanlagen können ein Kollisionsrisiko für die Schifffahrt entstehen lassen, welches sich durch das Einrichten von Vorrang-, Vorbehalts- und Sicherheitszonen im Raumordnungsplan sowie durch Vorgaben im Genehmigungsverfahren nicht immer vollständig ausräumen lässt. Der Beitrag behandelt die Möglichkeiten, die sich durch das Errichten von den Offshore-Windenergieanlagen vorgelagerten Elementen von Wellenenergieanlagen bieten.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Die Autorin beschreibt den im Oktober 2009 erstmals durchgeführten „Branchentag Windenergie NRW“. Themen des Branchentags waren u.a. die Notwendigkeit der Vernetzung der Windbranchen-Akteure in Nordrhein-Westfahlen, die Bedeutung des Repowering, der Offshore-Windparks und der Nutzung von Waldgebieten für neue Windparks sowie die Verbesserung von Instandhaltungskonzepten für die weitere Entwicklung der Windenergienutzung.
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Rechtsprechung– 12 LC 181/07
Aktenzeichen: 12 LC 181/07
Gesetzesbezug: BImSchG
Leitsätze:
  1. Ein von einer Kommanditgesellschaft erstrittenes Urteil mit der Verpflichtung zur Neubescheidung entfaltet Rechtskraftwirkung hinsichtlich der für das Urteil maßgeblichen Rechtsauffassung des Gerichts auch unmittelbar zugunsten des persönlich haftenden Gesellschafters.
  2. Zu den Anforderungen an eine fehlerfreie Abwägung bei der Festlegung einer Höhenbeschränkung für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan.
  3. Die Übergangsregelung des § 67 Abs. 9 Satz 3
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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30
Am Beispiel konkreter Projekte und kommunaler Repowering-Planung sowie durch Einflechtung grundlegender Empfehlungen des Repowering-Leitfadens beschreibt der Artikel Chancen durch und für das Repowering.
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Aufsatz
Der Beitrag beschreibt zunächst das Phänomen der im September 2008 am deutschen Day-ahead Spotmarkt zugelassen negativen Strompreise und bewertet diese ökonomisch. Negative Strompreise träten demnach auf, wenn sich aufgrund von zeitlichen Interdependenzen bei konventionellen Kraftwerken negative Erzeugungskosten einstellten, um Anfahr- und Abfahrkosten zu vermeiden. Durch die Einführung negativer Strompreise an der Börse werde insgesamt eine erhöhte Kosteneffizienz und ein gesamtgesellschaftlicher Wohlfahrtgewinn erzielt.
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Aufsatz
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Im Beitrag wird beschrieben, wie sich im Gegensatz zur bisherigen Praxis nun vermehrt auch für Windenergieanlagen die Anwendung der EU-Maschinenrichtlinie, deren primäres Ziel der Schutz von Personen wie z.B. Inbetriebnahme- und Wartungspersonal ist, durchsetzt. Bislang seien in Deutschland für die Errichtung einer Windkraftanlage vornehmlich dem Sachschutz dienende technische Regelungen einschlägig gewesen.
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Aufsatz

Das EEG 2009 (§§ 6, 29, 30, 64, 66) und die auf seiner Grundlage ergangene Verordnung zu Systemdienstleistungen bei Windkraftanlagen (SDLWindV) beinhalten neue technische Anforderungen und Vergütungstatbestände für Windenergieanlagen (WEA), die den Beitrag der WEA zur Netzstabilität e

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