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Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 2010, 309-316

Der Beitrag befasst sich mit der Zulässigkeit von Optionsverträgen zwischen Übertragungsnetzbetreibern und Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreibern, mit denen sich letztere verpflichten, negative Regelenergie auf dem deutschen Minutenreservemarkt durch Abregeln der eigenen Anlage bereitzustellen und so zur Gewährleistung eines stabilen Netzbetriebs beizutragen.

1.0363048
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 13/2010, 192-195

Der Autor berichtet vom 5. Fachgespräch der Clearingstelle EEG im Juli 2010 zur sog. PV-Novelle.

1.0362968
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 14/2010, 118-121
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32

Der Artikel befasst sich mit den Schwierigkeiten, geeignete Konversionsflächen für die Installation und den langfristig wirtschaftlichen Betrieb von Fotovoltaikanlagen zu finden.

1.0362843
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 14/2010, 22-23
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel befasst sich mit der Bedeutung der Öffentlichkeitsarbeit bei der Realisierung von Geothermieprojekten.

1.0362841
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 14/2010, 10-12
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor stellt den Entwurf des Energiekonzepts der Bundesregierung vom 6. September 2010 vor und bewertet diesen nach seiner Einschätzung.

1.0362835
Aufsatz: neue energie 09/2010, 70-74
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel beschreibt ein neues Werk zur Herstellung von Ethanol und Biogas.

Roggen aus der Region werde zunächst in Ethanol verwandelt. Der dabei entstehende Reststoff, die sogenannte Schlempe, werde dann in einer Biogasanlage verwertet. Die Anlage gehöre mit einer Leistung von 30 MW zu den weltweit größten. Eine ähnliche Anlage solle in der größten Ausbaustufe zukünftig die größte Biogasanlage der Welt werden und 75 MW erbringen. Diese würde dann 7.000 Normkubikmeter Biogas pro Stunde einspeisen.

1.0362805
Aufsatz: neue energie 09/2010, 138-142
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor berichtet von einem Besuch auf einer Plantage in Malaysia, auf der Palmöl hergestellt wird. Dieses werde hauptsächlich für Kosmetikartikel, Lebensmittel und Biodiesel verwendet.

Palmöl leide an einem schlechten Image, weil für den Anbau der Palmen teilweise Regenwald gerodet würde. Dies sei allerdings vor allem in Indonesien ein Problem.

1.0362804

Die EEG-Umlage für das Jahr 2011 beträgt:

3,530 ct/kWh

    

1.0362792
Rechtsprechung– 6 U 53/10
Aktenzeichen: 6 U 53/10

Zu der Frage, ob ab dem 1. August 2004 die Vergütung für Strom, der in bis zum 31.

1.0362773

Die EEG-Umlage für das Jahr 2010 beträgt:

2,047 ct/kWh

    

1.0362763
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 10/2010, 88-91
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel befasst sich mit den Möglichkeiten, die die Liberalisierung des Strommarkts den Kommunen eröffnet hat und beschreibt insbesondere die Einzelheiten der Ausschreibungspflicht für Stromlieferungen sowie eventuelle Alternativen.

1.0362606
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 10/2010, 28-33
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel befasst sich mit der Frage, ob zwischen erneuerbaren Energien und Kernkraftwerken ein grundsätzlicher „Systemkonflikt“ herrsche. Nach Ansicht der Autoren müsse sich ein solcher Konflikt auch bei einem Anteil erneuerbarer Energien von 50 Prozent an der Stromerzeugung weder aus ökonomischer noch technisch-betrieblicher Sicht einstellen.

1.0362601
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 10/2010, 22-27
Gesetzesbezug: EEG 2009

Der Autor beschreibt die Methoden zur Bestimmung des optimalen Netzausbaus aus volkswirtschaftlicher Sicht, gibt Fallbeispiele für die Netzanbindung von Off- und Onshore-Windparks und erläutert die Vor- und Nachteile der verschiedenen Möglichkeiten der Stromübertragung (Gleichstrom-Erdkabel versus Wechselstrom-Freileitungen).

1.0362599
Rechtsprechung– 6 O 260/09
Aktenzeichen: 6 O 260/09

Zu der Frage, ob Vertragsklauseln unwirksam sind, die für den Strombezug einer Biomasseanlage, die Strom erzeugt und einspeist, einen „Aufschlag nach dem EEG“ und einen „Aufschlag aus dem Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG)“ vorsieht (hier verneint.

1.0362518
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 16/2010, 32-33
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Beitrag stellt eine unterbrechungsfreie Stromversorgung (USV) vor, die bei Windenergieanlagen zum Einsatz kommen kann, um dafür zu sorgen, dass die Hindernisfeuer jederzeit ihre Funktion erfüllen.
1.036228
Aufsatz: http://www.biooekonomierat.de
Der Forschungs- und Technologierat Bioökonomie (BioÖkonomieRat), der im Jahre 2009 gegründet wurde, stellte am 08.09.2010 sein erstes Gutachten der Bundesregierung vor. Es befasst sich mit Möglichkeiten zur Steigerung der Biomasse-Ertragsmengen und fordert einen effizienten Umgang mit Biomasse.

Die wirtschaftliche Entwicklung und die Forschung auf dem Sektor „Biomasse“ müsse laut Gutachten gefördert werden.

1.0362259
Rechtsprechung– 4 C 6.09
Aktenzeichen: 4 C 6.09
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Leitsätze des Gerichts:

1.0362126
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 11/2010, 138-143
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33

Der Artikel beschreibt neue Monitoring- und Steuerungslösungen für den Eigenverbrauch von in Fotovoltaikanlagen erzeugtem Strom.

1.0362046
Hinweis 2010/1– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2010/1

Die Clearingstelle EEG hat am 25. Juni 2010 den Hinweis zum Thema „Inbetriebnahmezeitpunkt bei PV-Anlagen unter dem EEG 2009“ beschlossen.

1.0362018
Rechtsprechung– 4 C 4.08
Aktenzeichen: 4 C 4.08
Gesetzesbezug: BauGB/ROG
Leitsätze des Gerichts:
  1. Das Inkrafttreten eines in Aufstellung befindlichen Ziels ist auch dann hinreichend sicher zu erwarten, wenn der Plan erst in einem ergänzenden Verfahren nach Nachholung der Ausfertigung mit Wirkung für die Zukunft in Kraft gesetzt werden kann.
  2. Die Voraussetzungen des § 35 BauGB sind auf das Rechtsmittel einer Gemeinde hin in vollem Umfang nachzuprüfen.
1.0361848
Rechtsprechung– 12 U 79/10  
Aktenzeichen: 12 U 79/10  

Zu der Frage, ob drei BHKW, die die BHKW mit Biogas versorgenden zwei Fermenter sowie - jeweils durch beide Fermenter genutzt - ein Feststoffdosierer, eine Gülleleitung und ein Gärrestbehälter eine Anlage i.S.d. EEG 2004 bzw.

1.0361842
Studie: Bundeministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Tabellarische Übersicht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit über die aktuellen Vergütungsätze für Strom aus solarer Strahlungsenergie unter Berücksichtigung der einmaligen Degressionen zum 01.07. und 01.10.2010 (Stand 23. September 2010).

1.0361602
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 14/2010, 152
In ihrem Beitrag stellt die Autorin verschiedene Konstellationen vor, in denen der Netzbetreiber schadensersatzpflichtig gegenüber der Anlagenbetreiberin oder dem Anlagenbetreiber werden könne, so etwa bei schuldhafter Verzögerung des Netzanschlusses oder einer Netzerweiterung, bei der Verletzung von Auskunftspflichten oder der Zuweisung eines anderen als des günstigsten Netzverknüpfungspunktes.
1.0361599
Rechtsprechung– 1 BvQ 28/10
Aktenzeichen: 1 BvQ 28/10
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32, GG

Zu der Frage, ob die durch die sog. PV-Novelle vorgenommene Beschränkung des Vergütungstatbestandes des EEG 2009 für Strom aus PV-Anlagen auf ehemaligen Ackerflächen für Strom nur aus solchen PV-Anlagen, die sich im Bereich eines vor dem 25. März 2010 beschlossenen Bebauungsplanes befinden und vor dem 1. Januar 2011 in Betrieb genommen werden (§ 32 Abs. 3 Nr. 3 EEG 2009), in Bezug auf bereits begonnene Projekte gegen den Grundsatz des Vertrauensschutzes in Verbindung mit dem Grundrecht auf Berufsfreiheit bzw. allgemeine Handlungsfreiheit verstößt - hier verneint:

1.0361562
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Typ

Gericht

Gesetze