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Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 3/2010, 120-121

In Bezug auf die im Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) vom 20.

1.0350821
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

 |  EEG 2000  |  EEG 2004  |  EEG 2009  |  EEG 2012  |  EEG2014  |  EEG 2017  

1.0350753
Politisches Programm: Bundesamt für Landwirtschaft und Ernährung

Der Leitfaden richtet sich an Zertifizierungssysteme, die die nach der Biomassestromnachhhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) einzuhaltenden Nachhaltigkeitskriterien kontrollieren, sowie an Biomassehersteller, Händler und Anlagenbetreiber, die die Nachhaltigkeitskriterien einhalten müssen. Der Nachhaltigkeitsnachweis erfolgt durch die Zertifizierung der jeweiligen Anbau- oder Herstellerbetriebe nach einem anerkannten Zertifizierungssystem.

1.0350717
Votum 2008/42– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/42

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt,

1.0350686
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 5/2010, 32-35
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Beitrag geht darauf ein, wie sich der steigende Anteil von Stromeinspeisungen aus PV-Anlagen auf das Niederspannungsnetz auswirkt.

1.0350685
Rechtsprechung– 12 LC 181/07
Aktenzeichen: 12 LC 181/07
Gesetzesbezug: BImSchG
Leitsätze:
  1. Ein von einer Kommanditgesellschaft erstrittenes Urteil mit der Verpflichtung zur Neubescheidung entfaltet Rechtskraftwirkung hinsichtlich der für das Urteil maßgeblichen Rechtsauffassung des Gerichts auch unmittelbar zugunsten des persönlich haftenden Gesellschafters.
  2. Zu den Anforderungen an eine fehlerfreie Abwägung bei der Festlegung einer Höhenbeschränkung für Windkraftanlagen im Flächennutzungsplan.
  3. Die Übergangsregelung des § 67 Abs. 9 Satz 3
1.0350657
Aufsatz: IR (InfrastrukturRecht) 2010, 28-31
Der Beitrag erläutert die Voraussetzungen, die die Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) für eine Vergütung von Strom aus flüssiger Biomasse nach dem EEG 2009 (mit der Grundvergütung sowie ggf.
1.0350653
Aufsatz: Erneuerbare Energien 2/2010, 86-89
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Beitrag untersucht mit Text und Grafiken Zusammenhänge bei der Entstehung sowie Auswirkungen der Logistikkosten von Biogasanlagen, insbesondere den Anstieg bestimmter Logistikkosten mit steigendem Einzugsradius und die Auswirkungen verschiedener Logistik- auf die Energiegestehungskosten.
1.0350618
Aufsatz: Erneuerbare Energien 2/2010, 76-79
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Beitrag stellt Anforderungen vor, die sich für Solarthermieanlagen insbesondere aus der sog. Ökodesign-Richtlinie 2009/125/EG sowie dem Vorschlag KOM (2008) 778 für eine neue Richtlinie zu sog. Energielabeln ergeben.
1.0350617
Aufsatz: Erneuerbare Energien 2/2010, 56
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Beitrag berichtet über Entwicklungen in der Wechselrichterproduktion. Die Hersteller versuchen, auf die gestiegene Nachfrage nach Wechselrichtern aufgrund möglicher Gesetzesänderungen in Bezug auf die Vergütung von PV-Anlagen im EEG 2009, aber auch auf erhöhte Anforderungen der Netzbetreiber an PV-Anlagen zu reagieren.
1.0350617
Rechtsprechung– 2 HK O 15/09
Aktenzeichen: 2 HK O 15/09
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 8 Abs 2

Zu der Frage, ob Getreidespelze Pflanzenbestandteile i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 a EEG 2004 darstellen, die keiner weiteren als der zur Ernte erfolgten Aufbereitung unterzogen wurden (hier: bejaht.

1.035056
Politisches Programm: Deutsches BiomasseForschungsZentrum und Umweltbundesamt
Gesetzesbezug: EEG 2004, EEG 2009
1.0350473
Aufsatz: Sonne, Wind und Wärme 2/2010, 122

§ 6 Nr. 1 EEG 2009 knüpft für alle Neuanlagen sowie i.V.m. § 66 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009 ab dem 1.

1.0350085
Rechtsprechung– 6 L 319/09
Aktenzeichen: 6 L 319/09
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Zur Frage, ob die Errichtung einer Windkraftanlage in ca. 35 m Entfernung vom genehmigten Standort noch von der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung gedeckt sei (hier: verneint. Die Standortabweichung stelle eine wesentliche Abweichung von der erteilten Genehmigung dar, so dass es die tatsächliche Errichtung eine ungenehmigte sei).
1.0350076
Rechtsprechung– 6 U 29/08
Aktenzeichen: 6 U 29/08
Zu der Frage, ob Anlagenbetreiberinnen bzw.
1.034971
Kurzmeldung: Clearingstelle EEG
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 57

Die Clearingstelle EEG hat mit Genehmigung des BMU ihre Verfahrensordnung an die sich erhöhende Anzahl ihrer Mitglieder angepasst. Zugleich wurden einige Vorschriften sowie Rechte der Verfahrensbeteiligten klarer formuliert.

Die novellierte Verfahrensordnung gilt zunächst für alle Verfahren, die nach dem 5. April 2010 eingeleitet werden.

1.0349631
Aufsatz: http://www.erneuerbare-energien.de/inhalt/35964/4613/
Gesetzesbezug: EEG 2004 § 11

Von Ende 2004 bis Mitte 2008 im Auftrag des BMU durchgeführtes Forschungsvorhaben zur Wirkung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes, insbesondere der Photovoltaik-Freiflächenanlagen auf die Entwicklung der Stromerzeugung aus Solarenergie.

1.034958
Textfassung vom:

Verordnung zur Ausführung der Verordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus (Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung - AusglMechAV)

vom 22. Februar 2010 (BGBl. I S. 134).

1.0349371
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 2/2009, 32-35
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autoren stellen die ihrer Auffassung nach gegenüber Pumpspeicherkraftwerken vielfach vorteilhaften Druckluftspeicher vor, indem sie u.a. auf Funktionsprinzip und Wirtschaftlichkeit dieser Technologie eingehen. Schließlich diskutieren sie deren Potenzial unter Berücksichtigung des aufgrund des Ausbaus von fluktuierender Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien von ihnen erwarteten steigenden Bedarfs nach Speicherlösungen.

1.0349171
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) spezial 2/2009, 30-31
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Artikel beschreibt die Möglichkeiten des Einsatzes von bei Bierbrauereien anfallendem Treber als Brennstoff zur Strom- (und Wärme-)erzeugung.
1.0349171
Empfehlung 2008/15– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/15

Die Clearingstelle EEG hat am 30. März 2011 die Empfehlung zu dem Thema „Ausschließlichkeitsprinzip bei Biomasseanlagen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.

1.0348756
Rechtsprechung– VI-2 U (Kart) 10/06
Aktenzeichen: VI-2 U (Kart) 10/06
Gesetzesbezug: EEG 2000

Zur Frage, ob der Netzbetreiber für den Schaden haftet, der Anlagenbetreiberinnen und -betreibern dadurch entsteht, dass der Netzbetreiber ihnen einen anderen als den günstigsten Verknüpfungspunkt benennt (hier bejaht:

1.0348694
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Eichordnung (EichO) vom 12. August 1988 (BGBl. I S. 1657), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 6. Juni 2011 (BGBl. I S. 1035), trat gemäß Artikel 10 Abs. 3 der Verordnung zur Neuregelung des gesetzlichen Messwesens und zur Anpassung an europäische Rechtsprechung vom 11.

1.0348344
Rechtsprechung– 27 U 370/09

Zur Frage, ob Anlagen i.S.d. § 11 Abs. 2 EEG 2004 die Voraussetzungen des § 11 Abs. 3 EEG 2004 erfüllen müssen, insbesondere ob „Gebäude“ im Sinne von Absatz 2 auch „vorrangig zu anderen Zwecken als

1.0348318
Votum 2009/3– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2009/3

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob ein Anlagenbetreiber für Strom, der in einer Fotovoltaikanlage erzeugt wird, die vor dem 1.

1.0348278
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Gericht

Gesetze