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Rechtsprechung– 1 K 180/10.F
Aktenzeichen: 1 K 180/10.F

Leitsätze des Gerichts:

1.0363069
Empfehlung 2008/48– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2008/48

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 24. September 2009 eine Empfehlung zu dem Thema „Landschaftspflege-Bonus“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.

1.0363063
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 15/2010, 89  
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Der Aufsatz beschreibt die unterschiedliche Praxis der Genehmigungsbehörden in Bezug auf sog. Satelliten-BHKW und damit zusammenhängende Auslegungsmöglichkeiten des BauGB.

1.036302
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 15/2010, 86-88

Der Autor beschreibt und bewertet aktuelle Herausforderungen des Biomethanmarkts und schlägt mögliche Lösungsansätze vor.

1.0363016
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 2010, 309-316

Der Beitrag befasst sich mit der Zulässigkeit von Optionsverträgen zwischen Übertragungsnetzbetreibern und Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreibern, mit denen sich letztere verpflichten, negative Regelenergie auf dem deutschen Minutenreservemarkt durch Abregeln der eigenen Anlage bereitzustellen und so zur Gewährleistung eines stabilen Netzbetriebs beizutragen.

1.0362959
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 13/2010, 192-195

Der Autor berichtet vom 5. Fachgespräch der Clearingstelle EEG im Juli 2010 zur sog. PV-Novelle.

1.0362879
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 14/2010, 118-121
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32

Der Artikel befasst sich mit den Schwierigkeiten, geeignete Konversionsflächen für die Installation und den langfristig wirtschaftlichen Betrieb von Fotovoltaikanlagen zu finden.

1.0362755
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 14/2010, 22-23
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel befasst sich mit der Bedeutung der Öffentlichkeitsarbeit bei der Realisierung von Geothermieprojekten.

1.0362754
Aufsatz: Sonne Wind & Wärme 14/2010, 10-12
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor stellt den Entwurf des Energiekonzepts der Bundesregierung vom 6. September 2010 vor und bewertet diesen nach seiner Einschätzung.

1.0362747
Aufsatz: neue energie 09/2010, 70-74
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel beschreibt ein neues Werk zur Herstellung von Ethanol und Biogas.

Roggen aus der Region werde zunächst in Ethanol verwandelt. Der dabei entstehende Reststoff, die sogenannte Schlempe, werde dann in einer Biogasanlage verwertet. Die Anlage gehöre mit einer Leistung von 30 MW zu den weltweit größten. Eine ähnliche Anlage solle in der größten Ausbaustufe zukünftig die größte Biogasanlage der Welt werden und 75 MW erbringen. Diese würde dann 7.000 Normkubikmeter Biogas pro Stunde einspeisen.

1.0362716
Aufsatz: neue energie 09/2010, 138-142
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor berichtet von einem Besuch auf einer Plantage in Malaysia, auf der Palmöl hergestellt wird. Dieses werde hauptsächlich für Kosmetikartikel, Lebensmittel und Biodiesel verwendet.

Palmöl leide an einem schlechten Image, weil für den Anbau der Palmen teilweise Regenwald gerodet würde. Dies sei allerdings vor allem in Indonesien ein Problem.

1.0362715

Die EEG-Umlage für das Jahr 2011 beträgt:

3,530 ct/kWh

    

1.0362703
Rechtsprechung– 6 U 53/10
Aktenzeichen: 6 U 53/10

Zu der Frage, ob ab dem 1. August 2004 die Vergütung für Strom, der in bis zum 31.

1.0362684

Die EEG-Umlage für das Jahr 2010 beträgt:

2,047 ct/kWh

    

1.0362674
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 10/2010, 88-91
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel befasst sich mit den Möglichkeiten, die die Liberalisierung des Strommarkts den Kommunen eröffnet hat und beschreibt insbesondere die Einzelheiten der Ausschreibungspflicht für Stromlieferungen sowie eventuelle Alternativen.

1.0362517
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 10/2010, 28-33
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel befasst sich mit der Frage, ob zwischen erneuerbaren Energien und Kernkraftwerken ein grundsätzlicher „Systemkonflikt“ herrsche. Nach Ansicht der Autoren müsse sich ein solcher Konflikt auch bei einem Anteil erneuerbarer Energien von 50 Prozent an der Stromerzeugung weder aus ökonomischer noch technisch-betrieblicher Sicht einstellen.

1.0362513
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 10/2010, 22-27
Gesetzesbezug: EEG 2009

Der Autor beschreibt die Methoden zur Bestimmung des optimalen Netzausbaus aus volkswirtschaftlicher Sicht, gibt Fallbeispiele für die Netzanbindung von Off- und Onshore-Windparks und erläutert die Vor- und Nachteile der verschiedenen Möglichkeiten der Stromübertragung (Gleichstrom-Erdkabel versus Wechselstrom-Freileitungen).

1.036251
Rechtsprechung– 6 O 260/09
Aktenzeichen: 6 O 260/09

Zu der Frage, ob Vertragsklauseln unwirksam sind, die für den Strombezug einer Biomasseanlage, die Strom erzeugt und einspeist, einen „Aufschlag nach dem EEG“ und einen „Aufschlag aus dem Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG)“ vorsieht (hier verneint.

1.0362428
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 16/2010, 32-33
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Beitrag stellt eine unterbrechungsfreie Stromversorgung (USV) vor, die bei Windenergieanlagen zum Einsatz kommen kann, um dafür zu sorgen, dass die Hindernisfeuer jederzeit ihre Funktion erfüllen.
1.0362191
Aufsatz: http://www.biooekonomierat.de
Der Forschungs- und Technologierat Bioökonomie (BioÖkonomieRat), der im Jahre 2009 gegründet wurde, stellte am 08.09.2010 sein erstes Gutachten der Bundesregierung vor. Es befasst sich mit Möglichkeiten zur Steigerung der Biomasse-Ertragsmengen und fordert einen effizienten Umgang mit Biomasse.

Die wirtschaftliche Entwicklung und die Forschung auf dem Sektor „Biomasse“ müsse laut Gutachten gefördert werden.

1.0362171
Rechtsprechung– 4 C 6.09
Aktenzeichen: 4 C 6.09
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Leitsätze des Gerichts:

1.0362039
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 11/2010, 138-143
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 33

Der Artikel beschreibt neue Monitoring- und Steuerungslösungen für den Eigenverbrauch von in Fotovoltaikanlagen erzeugtem Strom.

1.0361958
Hinweis 2010/1– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2010/1

Die Clearingstelle EEG hat am 25. Juni 2010 den Hinweis zum Thema „Inbetriebnahmezeitpunkt bei PV-Anlagen unter dem EEG 2009“ beschlossen.

1.036193
Rechtsprechung– 4 C 4.08
Aktenzeichen: 4 C 4.08
Gesetzesbezug: BauGB/ROG
Leitsätze des Gerichts:
  1. Das Inkrafttreten eines in Aufstellung befindlichen Ziels ist auch dann hinreichend sicher zu erwarten, wenn der Plan erst in einem ergänzenden Verfahren nach Nachholung der Ausfertigung mit Wirkung für die Zukunft in Kraft gesetzt werden kann.
  2. Die Voraussetzungen des § 35 BauGB sind auf das Rechtsmittel einer Gemeinde hin in vollem Umfang nachzuprüfen.
1.0361761
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