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Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2010, 132-135

Der Aufsatz geht der Frage nach, ob für Strom, der in Biomasseanlagen durch die thermische Verwertung von Rinde aus der holzverarbeitenden Industrie erzeugt wird, ein Anspruch auf Vergütung mit dem sog. NawaRo-Bonus (Bonus für Strom aus nachwachsenden Rohstoffen) besteht.

1.0361022
Rechtsprechung– 4 B 444/09
Aktenzeichen: 4 B 444/09

Leitsätze des Gerichts:

1.0360807
Votum 2009/19– Clearingstelle EEG

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegenüber dem Netzbetreiber für den im BHKW des Anlagenbetreibers erzeugten Strom einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Vergütung nach Nummer VI.2.b) der Anlage 2 zu § 27 Abs. 4 Nr.

1.0360801
Aufsatz: np (Netzpraxis) 5/2010, 46-50

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag verschiedene Lösungen zur technischen Umsetzung des § 6 EEG 2009 vor, demzufolge Anlagenbetreiberinnen und -betreiber verpflichtet sind, Anlagen, deren Leistung 100 kW übersteigt, mit einer technischen oder betrieblichen Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung bei Netzüberlastung und zur Abrufung der jeweiligen Ist-Einspeisung auszustatten, auf die der Netzbetreiber zu

1.0360744
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: BiomasseV

Im Anhang finden Sie die Rechtsetzungsmaterialien zu der Urfassung der Biomasseverordnung.

Informationen zum Gang des Rechtsetzungsverfahrens:

1.0360628
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 7/2010, 66-68
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor befasst sich mit dem Konzept eines Offshore-Supernetzes, das die Parks in Nord- und Ostsee und den benachbarten Gewässern mit den angrenzenden Ländern und diese untereinander verbindet.

1.0360565
Aufsatz: Sonne Wind und Wärme 7/2010, 52-57
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel befasst sich mit dem zukünftigen Ausbau des Stromnetzes, das nach Ansicht des Autors einen limitierenden Faktor beim Ausbau der Erneuerbaren Energien darstellt.

1.0360563
Aufsatz: neue energie 04/2010, 28-34

Der Artikel bietet einen Rückblick auf die Entwicklung des EEG in den letzten zehn Jahren. Dabei kommen zahlreiche an der Entstehung und Entwicklung des Gesetzes Beteiligte zu Wort. Der Artikel schließt mit einem Ausblick auf die zukünftigen Entwicklungsmöglichkeiten.

1.0360521
Aufsatz: neue energie 05/2010, 44-49
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Artikel beschreibt die Herausforderungen bei der Integration des Fotovoltaikstroms in die Niederspannungsnetze am Beispiel des Allgäus. Zentral sei dabei der Ausbau dieser Netze.

1.036052
Aufsatz: IR (Infrastrukturrecht) 2010, 101-104

Der Beitrag befasst sich mit der umstrittenen Frage, wie eine EEG-pflichtige Lieferung gemäß § 37 Abs. 1 EEG 2009 von einer EEG-freien Eigenversorgung abzugrenzen ist.

1.0360513
Aufsatz: neue energie 05/2010, 31
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Beitrag beschreibt das seit dem 1. Januar 2010 in erster Instanz beim Landgericht und in zweiter Instanz beim Oberlandesgericht bestehende „Windgericht“ in Bremen. Es handele sich dabei um Deutschlands erstes Gericht, das sich speziell mit Verfahren zu On- und Offshore-Windenergie befasse.

Die acht zuständigen Richter am Land- und Oberlandesgericht würden fachlich weitergebildet; in den Handelskammern könnten Streitfälle auch auf Englisch verhandelt werden.

1.0360403
Aufsatz: IR (Infrastrukturrecht) 2010, 146-149
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Die Autoren geben einen Überblick über die Möglichkeiten für Gemeinden, klimaschützende und energieeinsparende Maßnahmen durch Festsetzungen in Bebauungsplänen zu fördern.

1.0360365
Aufsatz: Erneuerbare Energien 06/2010, 88-89

Der Autor stellt zwei Gerichtsurteile vor, nach denen bei der Erweiterung von Windparks der Artenschutz nicht völlig neu bewertet werden müsse. Dies gelte selbst dann, wenn abstrakte Abstandskriterien unterschritten würden.

1.0360314
Aufsatz: Erneuerbare Energien 06/2010, 83-85
Gesetzesbezug: BImSchG

Der Artikel beschreibt neue Verbrennungstechnologien, mit denen Halmgut in Kleinfeuerungsanlagen eingesetzt werden kann.

1.0360311
Rechtsprechung– 4 O 83/10
Aktenzeichen: 4 O 83/10
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32

Zu der Frage, ob ein Bahndamm eine „baulichen Anlage …, die vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie errichtet worden ist“ i.S.d. § 32 Abs. 2 EEG 2009 darstellt (hier: bejaht.

1.0360307
Aufsatz: RdE (Recht der Energiewirtschaft) 2010, 233-236
Gesetzesbezug: EnWG 2005

Der Autor geht der Frage nach, ob sich aus § 13 Abs. 1 EnWG eine Verpflichtung der Übertragungsnetzbetreiber ergibt, mit energieintensiven Unternehmen Verträge über ab- und zuschaltbare Lasten zu schließen.

1.0360235
Aufsatz: Erneuerbare Energien 05/2010, 102
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Autor bespricht eine Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zu Infraschallemissionen von Windkraftanlagen.

1.0360225
Aufsatz: Erneuerbare Energien 05/2010, 95-97

Die Autoren befassen sich mit der Möglichkeit, die Biogaseinspeisung durch ein Einspeisegesetz zu beschleunigen. Der bisherige mangelnde Zubau von angeschlossenen Aufbereitungsanlagen liege an den nicht wettbewerbsfähigen Preisen für Biogas im Vergleich zum Erdgas. Bei einem Einspeisegesetz nach dem Vorbild des EEG müsse aber vermieden werden, dass der Netzbetreiber die Funktionen eines Händlers übernehme, weil dies sonst einen Verstoß gegen das Entflechtungsgebot bedeutete.

1.0360222
Aufsatz: Erneuerbare Energien 05/2010, 92-93
Gesetzesbezug: GasNZV/GasNEV

Der Artikel beschreibt anhand einer Entscheidung der BNetzA den Konflikt zwischen Biogasanlagenbetreibern, die Biogas einspeisen möchten, mit den Netzbetreibern. Die BNetzA hat sich dazu im Rahmen eines Missbrauchsverfahrens geäußert

1.0360215
Gesetzentwurf

Zur am 8. September 2010 im Bundesgesetzblatt veröffentlichten und am 9. September 2010 in Kraft getretenen Verordnung zur Neufassung und Änderung von Vorschriften auf dem Gebiet des Energiewirtschaftsrechts sowie des Bergrechts mit weiteren Informationen zum Inhalt der Verordnung. Im Anhang finden Sie die Materialien der Verordnungsgebung.

1.0360096
Gesetzentwurf
Gesetzesbezug: ZPO

Im Anhang finden Sie die Materialien des Getzgebungsverfahrens zum „Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung“ vom 21. Juli 2012 (BGBl. I, S. 1577).

Nachfolgend gelangen Sie

1.036009
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 7-8/2010, 44-45
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Der Autor stellt in seinem Artikel die Vor- und Nachteile von Dünnschicht- sowie von kristallinen PV-Modulen dar.
1.0360073
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 7-8/2010, 24-27
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Die Autoren, die der Auffassung sind, dass Pumpspeicherkraftwerke angesichts des weiteren Ausbaus von Erneuerbaren Energien in Deutschland und des damit zusammenhängenden Bedarfs an Speicherkapazitäten eine effiziente Lösung darstellen, gehen in ihrem Beitrag auf den Nutzen von Pumpspeicherkraftwerken in unterschiedlichen Bereichen ein. Dabei analysieren sie auch die Folgen, die mit den von Pumpspeicherkraftwerken für den bezogenen Pumpstrom seit 2008 zu zahlenden Netznutzungsentgelte einhergehen.

1.0360073
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 13/2010, 72-75
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Der Beitrag stellt ein Gesamtkonzept zur energetischen Nutzung von Abfällen am Beispiel der Gemüse- und Kartoffelverarbeitung vor. Anstatt die täglich anfallenden Abwasser- und Feststoffmengen direkt zu entsorgen, können Abwasser und Feststoffe als Substrate zur Herstellung von Biogas eingesetzt werden.

1.0360068
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 13/2010, 62-71

In dem Beitrag widmen sich die Autoren der Frage des Netzsicherheitsmanagements, das angesichts des starken Wachstums von EEG-Stromerzeugungsanlagen samt deren spezifischen Einspeisecharakteristika und des zu langsam stattfindenden notwendigen Netzausbaus von steigender Bedeutung für die Netzsicherheit sei.

1.0360062
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Gericht

Gesetze