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Angezeigt werden Ergebnisse 4801 - 4825 von 5335 gesamt (Seite 193 von 214).
Aufsatz: LKV (Landes- und Kommunalverwaltung) 2009, 152 f.

Der Beitrag setzt sich mit rechtlichen Rahmenbedingungen des Ausbaus der Erneuerbaren Energien auseinander.

1.0335994
Aufsatz: et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 9/2009, 100.
Gesetzesbezug: EnWG 2005
Bericht über den Inhalt der ersten Veranstaltung (9. Juli 2009) der "Jenaer Energiegespräche" des Instituts für Energiewirtschaftsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Kurzwiedergabe mehrere Vorträge zur Zukunft des § 110 EnWG.
1.0335872
Rechtsprechung– 4 U 11/08
Aktenzeichen: 4 U 11/08
Gesetzesbezug: EnWG 2005
  1. Energieversorgung als Aufgabe der Daseinsvorsorge ist eine staatliche Aufgabe zur existenziellen Grundsicherung.
  2. Die Inanspruchnahme eines im Privateigentum stehenden Grundstücks ist zur Sicherstellung einer dem Wohl der Allgemeinheit dienenden Energieversorgung grundsätzlich gerechtfertigt.
1.0335814
Rechtsprechung– BVerwG 4 C 3.08
Aktenzeichen: BVerwG 4 C 3.08
Gesetzesbezug: BauGB/ROG
Mit dem Urteil vom 21. April 2009, Az. 4 C 3.08, hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Eigentümer denkmalgeschützter Gebäude aus der (behaupteten) Verletzung denkmalschutzrechtlicher Normen eine Klagebefugnis gegenüber benachbarten Vorhaben wie z.B. geplanten Windkraftprojekten haben.
1.03358
Häufige Rechtsfrage Nr. 14
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Die »Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen« schreibt die Einrichtung nationaler Fördersysteme vor (vgl. die Artikel 2 k) und 3 der Richtlinie), überlässt die konkrete Ausgestaltung aber den Mitgliedstaaten (MS) der EU.

1.0335646
Rechtsprechung– 14 U 96/08
Aktenzeichen: 14 U 96/08
Gesetzesbezug: EEG 2000

Zu §§ 3 Abs. 1 S. 4 , 10 EEG 2000, § 280 Abs. 1 BGB (hier: Der Netzbetreiber sei ohne konkrete Anfrage des Einspeisewilligen von sich aus nicht verpflichtet, letzterem den günstigsten Verknüpfungspunkt mitzuteilen.

1.0335522
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 4/2009, 22-23
Die Frage, wie regenerativ erzeugter Strom direkt zu vermarkten sei, stellt ein in Politik und Branche kontrovers diskutiertes Thema dar.
1.0335058
Gesetz: Bund
Textfassung vom:
Urheber: Bund

Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG) vom 7. August 2008 (BGBl. I S. 1658), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722).

1.0335002
Politisches Programm: Deutscher Städte- und Gemeindebund; Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit; Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 30
1.0334879
Politisches Programm: Bundesregierung

Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 16/13821) auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kopp, Kauch, Meierhofer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP zur Energiepolitik der Bundesregierung (Bt-Drs. 16/13714).

1.0334824
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme 3/2009, 72
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 32
Der Autor rät Betreibern von PV-Anlagen auf fremden Grundstücken, die PV-Anlage im Grundbuch durch eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit nach §§ 1090 ff. BGB abzusichern. Durch die Dienstbarkeit werde dem Anlagenbetreiber das Recht eingeräumt, eine PV-Anlage auf dem Grundstück zu betreiben und es für Installations-, Wartungs- und Reparaturzwecke zu betreten.
1.0334669
Kurzmeldung: Clearingstelle EEG
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Das Bundesumweltministerium hat von der Clearingstelle EEG vorgeschlagene Änderungen der Verfahrensordnung (VerfO) genehmigt - diese treten nunmehr in Kraft. Auf zwei Neuerungen weisen wir besonders hin: Neu eingeführt wird das Hinweisverfahren. Dabei handelt es sich um ein Verfahren, in dem - wie im Empfehlungsverfahren - Auslegungs- und Anwendungsfragen losgelöst vom Einzelfall beantwortet werden.
1.0334584
Aufsatz: ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2009, 128-131.
Die AusglMechV modifiziert die Vorschriften des EEG 2009 zum bundesweiten Ausgleich (§§ 34 bis 39, §§ 53 und 54 EEG 2009).
1.0334567
Aufsatz: Solarbrief 2/2009, S. 52-53

Ber Beitrag widmet sich der Anwendbarkeit des § 6 Nr. 1 EEG 2009 auf PV-Anlagen.

1.0334398
Politisches Programm: Europäische Kommission
Gesetzesbezug: RL 2009/28/EG
Die Kommission hat am 30. Juni 2009 per Entscheidung (C(2009) 5174) ein Muster für die von der Richtlinie über erneuerbare Energien (2009/28/EG) vorgeschriebenen nationalen Aktionspläne vorgegeben. Jeder Mitgliedstaat muss einen solchen Aktionsplan erstellen und ihn spätestens bis zum 30. Juni 2010 der Kommission mitteilen.
1.0333754
Studie: Frans van Hulle et al.
Gesetzesbezug: EEG 2009, RL 2009/28/EG

In der Studie wird die Windenergieintegration ins europäische Stromnetz hinsichtlich der technischen Machbarkeit und möglicher Netzanpassungs- und Ausbaumaßnahmen sowie in Hinblick auf eine Weiterentwicklung der Marktmechanismen und Regularien auf dem europäischen Strommarkt bis zum Jahr 2030 analysiert. Grundsätzlich wird dabei die ökonomische und technische Machbarkeit der Integration großer Windenergieerzeugung in das europäische Stromsystem bejaht.

1.0333554
Aufsatz: Sonne, Wind & Wärme, 10/2009, S. 40-41.
Gesetzesbezug: BImSchG, EEG 2009, KWKG 2009, TA Luft
Aufsatz zu Planung, Bau und Betrieb von Biomassekraftwerken, insbesondere zu den Eigenschaften der eingesetzten Brennstoffe, deren Auswirkungen auf Leistung und Lebensdauer einer Anlage sowie zu den gesetzlichen Vorschriften über Bauweise und Schadstoffemissionen des Kraftwerkes (17. BImschV, TALuft).
1.0333047
Hinweis 2009/13– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2009/13
Gesetzesbezug: EEG 2009 § 19

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 5. November 2009 den Hinweis zu dem Thema „Zwölf Kalendermonate“ gem. § 19 Abs. 1 Nr. 4 EEG 2009 abgegeben.

1.0332739
Häufige Rechtsfrage Nr. 13
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Nein. Die Clearingstelle EEG|KWKG ist an der Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen nach der Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV) nicht beteiligt.

1.0332689
Aufsatz: Erneuerbare Energien 11/2008, 28-31
Der Beitrag geht auf die technischen Anforderungen ein, die moderne Windenergieanlagen (WEA) zur Netzstützung und -bildung erfüllen müssen.
1.0332291
Aufsatz: ew (Energiewirtschaft) 21/2008, 68-72
Gesetzesbezug: EEG 2009
Der Beitrag stellt die Ergebnisse von 22 Szenarien aus 10 Studien hinsichtlich des Ausbaus erneuerbarer Energien in Deutschland vergleichend gegenüber. Dazu werden die verschiedenen getroffenen Aussagen zum Anteil erneuerbarer Energien an der Gesamtstromerzeugung (2006 und 2030) sowie der in den verschiedenen Szenarien angenommene Ausbau der Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien getrennt nach Energietträgern im Vergleich zum technischen Stromerzeugungspotential im Jahr 2030 dargestellt.
1.0331717
Häufige Rechtsfrage Nr. 12
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Die Aufzählung von bonusfähigen Anlagen, Techniken und Verfahren in Anlage 1 Nr. II zu § 27 Abs. 4 Nr. 1 EEG 2009 ist abschließend.

1.0331476
Textfassung vom:

Französische Übersetzung des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften (EEG) vom 25. Oktober 2008: "Loi portant réforme du droit relatif aux énergies renouvelables dans le domaine de l’électricité et d’amendement des dispositions connexes". Nicht amtliche Übersetzung.

1.0331368
Rechtsprechung– RO 2 K 07.1478
Aktenzeichen: RO 2 K 07.1478
Gesetzesbezug: BauGB/ROG

Sachverhalt: Zu der Frage, ob eine Gemeinde eine Konzentrationsflächenplanung für Biogasanlagen vornehmen kann

Ergebnis: verneint.

1.0331271
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Typ

Gericht

Gesetze